ELBA Logo (DPMA, 22.09.1984)
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Die Deutsche Marke ELBA wurde als Wort-Bildmarke am 22.09.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1985 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E24584 |
| Registernummer | 1076781 |
| Internationale Marke | Nr. IR499779, 29. November 2024 |
| Anmeldedatum | 22. September 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1985 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 1985 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 1985 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. September 1985 |
| Ablaufdatum | 22. September 2004 |
Markeninhaber
76275 Ettlingen
DE
Markenvertreter
76229 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Für den stationären Betrieb bestimmte und ortsveränderliche Betonbereitungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Mischmaschinen, maschinellen Geräten zur Zuführung und Zuteilung von Zuschlagstoffen aus Lagerplätzen, Haufenlagern, Bunkern und aus Silos (überwiegend nicht aus Metall), maschinellen Geräten zur Lagerung und Bereitstellung der Zuschlagstoffe und Schrappern, Dosier- und Wiegegeräten; Mischmaschinen für die Betonbereitung; Einrichtung zur Zuführung und Zuteilung von Zuschlagstoffen aus Lagerplätzen, Haufenlagern, Bunkern und Silos, nämlich Transportbänder, Gurtbecherwerke, Förderschnecken, Schrapper; Einrichtungen zur Lagerung und Bereitstellung der Zuschlagstoffe bei der Betonbereitung, nämlich Boxen (überwiegend nicht aus Metall) für Lagerplätze, einschließlich Schrapper, Silos (überwiegend nicht aus Metall) mit Förderschnecken; Schrapper, nämlich Hand- und Radialschrapper; Dosier- und Wiegegeräte für die Betonbereitung; Steuergeräte und Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Anwendung bei der Betonbereitung, insbesondere solche zur Kontrolle der Betonbeschaffenheit, solche zur Zugabe des Anmachwassers, solche zur Überwachung der Zuschlagstofflager, solche zur Ermittlung und Aufzeichnung von Herstellungsrezepten, von Herstellungsmengen und Lieferumfängen; Daten-Ein- und -Ausgabegeräte zur Anwendung bei der Betonbereitung, einschließlich Materialdisposition; Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen zur Anwendung in der Bauwirtschaft, insbesondere solche für Kundenbuchhaltung, solche für Rechnungserstellung, solche für Statistik, solche für Einsatzplanung von Fahrzeugen, solche für Lieferscheinerstellung, solche für Produktionskontrolle; Transportfahrzeuge, insbesondere Transportbetonmischer; Baustellenbetonpumpen; Autobetonpumpen; Betonverteilermaste; Krane, insbesondere Hochbaukrane und Selbstaufrichtekrane; Hochbaukrane mit Betonverteilermasten; ortsveränderliche Aufzüge, insbesondere Bauaufzüge; Anlagen zur Aufbereitung von Restbeton, im wesentlichen bestehend aus maschinellen Geräten zur Filtrierung von Feststoff-/Flüssigkeitsgemischen und zum Klassieren der Feststoffanteile sowie einem Schlammsammelbehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2005 | 200503374510 | Löschung, Marke geloescht | |
| 29. November 2001 | 200102458333 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. März 1999 | 199990012219 | RAW: Berichtigung | |
| 14. Dezember 1994 | 199401050933 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Mai 1985 | 198500523452 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Mai 1985 | 198500523525 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106924584