Splendy Logo (DPMA, 24.07.1981)
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Die Deutsche Marke Splendy wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E22371 |
| Registernummer | 1060480 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 1981 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 1984 |
| Eintragungsdatum | 02. März 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. April 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 1984 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2011 |
Markeninhaber
55129 Mainz
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Diätetische Getränke einschließlich Tees für Kinder und Kranke, insbesondere auch als Reduktionskosterzeugnisse, alle diese Waren auch für medizinische Zwecke; Maschinen und Geräte für die Herstellung und Ausgabe von Lebensmitteln einschließlich Getränken und die Ausgabe von Eß- und Trinkgeschirr; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, insbesondere Automaten für die Herstellung und Ausgabe von Lebensmitteln einschließlich Getränken, für die Ausgabe von Eß- und Trinkgeschirr oder als Geldwechselautomaten; Fruchtkaltschalepulver, Suppen, insbesondere Fertigsuppen und Suppenpulver, Soßen; Milch, alkoholfreie Milchmischgetränke, Sahne, Joghurt, Joghurtpulver, Milchpulver für Nahrungszwecke, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzmittelextrakte; Tee, Tee-Extrakte, Tee-Ersatzmittelextrakte, Frucht- und Kräutertees, Furchttee- und Kräutertee- und Kräutertee-Extrakte für Genußzwecke; Schokoladen- und Kakaogetränke und Grundstoffe zu deren Herstellung; alkoholfreie Getränke, einschließlich Gemüsegetränke; Grundstoffe, Sirupe, Essenzen und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien kalten oder heißen Getränken; alle vorstehend genannten Produkte der Klassen 29, 30 und 32, auch in kalorienreduzierter Form und/oder als diätetische Erzeugnisse für nicht-medizinische Zwecke; Installation, Instandhaltung (Wartung) Reparatur von Maschinen, Automaten und anderen Geräten zur Herstellung und Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken; Vermieten, Verpachten, Verleih und Verleasen von Maschinen, Automaten und anderen Geräten zur Herstellung und Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken; Planung von Zubereitungs- und Ausgabestellen für Getränke und Nahrungsmittel, insbesondere in Gaststätten, Kantinen und Küchen sowie Beratung bei der Errichtung und beim Betrieb solcher Zubereitungs- und Ausgabestellen; Aufstellen und Betreiben von Maschinen, Automaten und anderen Geräten zur Herstellung und Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken an fremden Verbrauchsorten (Operating); Planung, Beschaffung und Ausgabe von Gemeinschaftsverpflegung an fremden Verbrauchsorten (Catering); Verwertung von gewerblichen Schutzrechten an selbstentwickelten Maschinen, Automaten und anderen Geräten zur Herstellung und Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2012 | 201200126883 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2008 | 200800091425 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juli 2002 | 200202615730 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. September 2001 | 200102398401 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 13. Dezember 1999 | 199901959886 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. März 1984 | 198400480424 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. März 1984 | 198400480508 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106922371