EZetil Logo (DPMA, 30.05.1980)
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Die Deutsche Marke EZetil wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1980 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1981 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E21583 |
| Registernummer | 1019392 |
| Internationale Marke | Nr. IR506219, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 1980 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1981 |
| Eintragungsdatum | 24. Juni 1981 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1981 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 1981 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2030 |
Markeninhaber
Solna
SE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gegen Wärmeaustausch geschützte Taschen und Boxen, insbesondere Kühltaschen und Thermotaschen, Kühlboxen und Thermoboxen sowie insbesondere gegen Wärmestrahlung geschützte Tragebeutel, Tragetaschen und Trageboxen für gekühlte und tiefgekühlte Waren, sämtliche vorgenannten Waren auch mit Kühl- oder Wärmeakkus, elektrischen Heiz- oder Kühleinrichtungen; Koffer und Taschen, auch solche mit zusätzlicher Isolierung gegen Wärmeaustausch für Reise und Sport, wie Autokoffer, Flugkoffer, Schuhkoffer, Tenniskoffer, Reisetaschen, Umhängetaschen, Badetaschen, Gepäcktaschen, Kulturtaschen, Satteltaschen für Fahr- und Motorräder, Taschen für Golfwagen, Aktentaschen, Handtaschen, Taschen für Sportschuhe, Sportgeräte, Bälle und Sportbekleidung; Schutzhüllen für Garten- und Campingmöbel und -geräte sowie für Sportartikel wie Skihüllen, Skibindungshüllen, Tennisschlägerhüllen, sämtliche vorgenannten Schutzhüllen auch mit zusätzlicher Isolierung gegen Wärmeaustausch; Hängebehälter mit mehreren Taschen und Ablagen für Toilettenartikel und Utensilien, insbesondere für Campingzwecke, auch mit eingearbeiteter Aufhängevorrichtung aus Metall, Kunststoff oder Holz; Schränke und Truhen, bestehend aus einem Rohrgestell mit Hülle; Strandliegen, auch zur Verwendung als Badetaschen, Badetaschen; Tischdecken, Platzdeckchen, Tischläufer, Deckchen, Schürzen; Kaffee- und Teewärmer, Eierwärmer, Toasterhüllen, Serviettentaschen, Bestecktaschen; Duschvorhänge; Toilettehänger zur Aufnahme von Toilettenartikeln, Einkaufstaschen, Einkaufsbeutel, Schuhtaschen, Reisesäcke, Wäschesäcke, Schutzhüllen für Kleider; Babygarnituren, nämlich Lätzchen, Jäckchen, Schürzen, Windelhöschen und Unterlagen; Regenbekleidung; Kunststoff-Folien mit oder ohne Gewebe-Unterlage oder Gewebe-Einlage, mit Kunststoff beschichtetes oder kaschiertes Gewebe, vorgenannte Kunststoff-Folien auch als Halbfabrikate; Kühlakkus und Wärmeakkus, gefüllt mit Kälte- bzw. Wärmespeichermassen; Kühlakkus und Wärmeakkus, nämlich in Beuteln oder Behältern abgepackte und getrennt voneinander innerhalb dieser Beutel und Behälter aufbewahrte Massen oder Flüssigkeiten, die zur Erzeugung von Kälte bzw. Wärme innerhalb der Beutel oder Behälter mischbar sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2020 | 201900210584 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Januar 2018 | 201800010824 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2017 | 201700303264 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2016 | 201620715226 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2015 | 201520116792 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2010 | 200900194357 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Mai 2010 | 201000364316 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 16. Juni 2000 | 200002080986 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. Dezember 1996 | 199601277855 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 24. Juni 1981 | 198100403805 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juni 1981 | 198100403834 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106921583