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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Bodenverbesserungsmittel, Bodensterilisiermittel, Entblätterungsmittel, chemische Mittel zur Hemmung und Förderung des Pflanzenwachstums, Baumwachse, Imprägnierungs- und Konservierungssalze, -flüssigkeiten oder -pasten zur Behandlung von lebendem Holz, Bäumen, Sträuchern und Jungpflanzen; Kunstharze, synthetische Harze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel und Farbstoffe, soweit in Klassen 2, 3 und 5 enthalten; Holzbeizen, Lederbeizen, Polierbeizen, Saatgutbeizen, Beizen für Häute und Felle und Spiritusbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; flüssige und gashaltige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre, Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Kunststoff-, Textil- und Papierindustrie, und Teile vorstehender Maschinen; Druckplatten; Maschinenteile, nämlich Wärmeaustauscher, Walzwerkslagerungen, Buchsen, Zahnräder, Riemenscheiben, Gleitplatten, Dichtungsringe, Kapseln, Verschlüsse und Manschetten; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Apparate; Sprühapparate für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen); Brutapparate; Werkzeugmaschinen und deren Teile; mechanisch oder durch Elektromotor betriebene Werkzeuge; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in der Industrie, in der Medizin und in Laboratorien; elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 fallend); Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen, Zähne und Organe), sowie deren Teile; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, sowie deren Teile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Musikinstrumente und deren Teile; Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Klebebänder für Papierwaren und Haushalt; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Schreib-, Zeichen- und Farbstifte, Farbnäpfe, Tinte, Tusche, Stempelfarbe für Stempelkissen, Schreib- und Zeichenmuster und Radiergummi; Pinsel; Schreibmaschinen, Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Waren daraus für technische und Haushaltszwecke, soweit in Klasse 17 enthalten; Folien, Filme, Platten, Stangen, Blöcke, Rohre und Strangpreßteile aus Kunststoff (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffolien für Verpackungs- und Einwickelzwecke; Asbest, Glimmer und Waren daraus für technische und Haushaltszwecke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Baukalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Schornsteine; Möbel, Möbelteile, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Waren aus Holz, nämlich Kisten, Kästen, Fässer und Behälter; Waren aus Zelluloid und deren Ersatzstoffe, nämlich Kästen, Tabletts, Behälter und Folien sowie Verschlußkappen für Flaschen; Behälter aus Kunststoff, nämlich Verpackungsbehälter, Verschlüsse, Kisten, Kästen und Tabletts; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Kunststoffnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Web- und Wirkstoffe und Filz; Textilgewebe aus Kunstfasern, Gardinen, Vorhänge, Dekorationsstoffe; Fahnen- und Flaggentuch; Bett- und Tischdecken; Decken; Haushaltswäsche; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere textile Waren, die als Fußbodenbelag dienen, nämlich Brücken, Läufer, Vorleger, Bettumrandungen, Teppichböden, Teppichfliesen, Teppiche in Form von Meterwaren; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	D55063
Registernummer	2908727

Anmeldedatum	13. Juli 1994
Veröffentlichungsdatum	30. November 1995
Eintragungsdatum	10. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1995
Ende Widerspruchsfrist	29. Februar 1996
Ablaufdatum	28. Januar 2004

Datum	Belegnummer	Eintrag
03. Februar 2004	200403010532	Löschung, Marke geloescht
05. März 1997	199701320969	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
10. Juli 1995	199501100703	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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