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DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke D wurde als Wort-Bildmarke am 11.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D54702
Registernummer 2910769
Internationale Marke Nr. IR657045, 14. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. Mai 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 18. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2014

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Ober- und Unterbekleidungsstücke, insbesondere gestrickte Bekleidungsstücke und Herrenunterbekleidungsstücke, Tücher für Bekleidungszwecke, insbesondere Kopftücher, Halstücher, Schultertücher und Einstecktücher, Kopfbedeckungen; Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Gürtel für Bekleidungszwecke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und anderen nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520106292 5f Löschung, Marke geloescht
09. Januar 2004 200402991311 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 1999 199901751022 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 1998 199801495394 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 1995 199501114581 Eintragung, Marke eingetragen
18. August 1995 199501116016 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106854702