VISIMETER

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke VISIMETER wurde als Wortmarke am 22.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen D54462
Registernummer 2086417
Anmeldedatum 22. März 1994
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1995
Eintragungsdatum 06. Dezember 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1995
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1995
Ablaufdatum 22. März 2004

Waren und Dienstleistungen

9 Teile sämtlicher vorgenannten Waren und/oder aus diesen Waren und/oder ihren Teilen zusammengesetzte Anlagen, Maschinen und Geräte sowie Spezialbehälter, insbesondere Spezialgehäuse, die den vorgenannten Apparaten, Instrumenten, Geräten, Maschinen, Anlagen bzw. deren Teilen angepaßt sind; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich Hochfrequenz- und Regelungstechnik, nur für Geräte der Verkehrsleittechnik; Geräte für die Datenerfassung, Datenaufbereitung, Datenreduktion, Datenspeicherung, Datenübermittlung, Datenwiedergabe und Datenverarbeitung für die Verkehrsleittechnik, insbesondere von Linienbeeinflussungsanlagen und deren Geräte, wie Wechselverkehrszeichen, Geräte zur Meßdatenerfassung, Meßdatenvergleichung, Meßdatenverarbeitung und Datenausgabe sowie Unfallanalysegeräte und mit wissensbasierter Programmierung erstellte Regelwerke, sowie insbesondere von mittels Induktionsschleifen ermittelten Verkehrsdaten; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, beispielsweise Stormversorgungsgeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Sichtweitenmeßgeräte zur Ermittlung der Sichtweite

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. März 2005 200503291323 Löschung, Marke geloescht
13. September 1999 199901903697 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 1997 199701470227 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 1994 199401048523 Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 1994 199401048598 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106854462