DSG

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DSG wurde als Wort-Bildmarke am 21.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.12.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D54114
Registernummer 2088552
Internationale Marke Nr. IR646359, 13. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Januar 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1995
Eintragungsdatum 29. Dezember 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1995
Ablaufdatum 31. Januar 2034

Markeninhaber


53359 Rheinbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 17 19
Wärmeschrumpfende Bauteile, nämlich Wärmeschrumpfschläuche, Schmelzkleberschläuche, Schmelzklebebänder, Verbindungsmuffen, Schrumpfkappen, Schrumpfaufteilkappen, Schrumpfendmuffen; Rohre und Formteile aus Kunststoff, wie Schrumpfkappen, schrumpfende Mehrfingerformteile, schrumpfende Steckergehäuse, schrumpfende Verbindungsmuffen, schrumpfende Schutzhüllen für elektrische Leitungen, Rohre und Anlagenteile; Formteile aus Kunststoff in Form von nichtschrumpfenden Kappen für die Isolation von elektrischen Leitungen, Steckern und Steckerleisten; maschinelle und handbetätigte Geräte und Anlagen und deren Teile zur Bearbeitung von Schrumpfschläuchen, nämlich Verarbeitungsgeräte für Wärmeschrumpfschläuche zum Aufschieben und Setzen von Schlauchabschnitten, Schrumpfgeräte in Form von halb- und vollautomatischen Anlagen, insbesondere Schrumpfanlagen in Form von Rundtellermaschinen oder Schrumpftunneln oder roboterähnliche Schrumpfgeräte, sowie Sonderschrumpfanlagen, vollautomatisch- oder handbetrieben mit Warmluftschrumpfapparaten und Warmlufthandgebläsen, wie Schrumpftunnel und Heißluftpistolen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2024 202300038018 4 Verlängerung, Verlaengert
01. September 2023 202300235889 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 2022 202200415280 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2022 202200067996 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2017 201700112279 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2014 201300034947 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 2006 200609227454 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2006 200603588699 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2004 200403062310 Verlängerung, Verlaengert
26. Juni 2002 200202606124 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
13. März 2000 200002017818 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Dezember 1994 199401053727 Eintragung, Marke eingetragen
29. Dezember 1994 199401053767 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106854114