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Die Deutsche Marke SOBRA wurde als Wortmarke am 18.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | D53554 |
| Registernummer | 2061919 |
| Internationale Marke | Nr. IR621172, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1996 |
| Eintragungsdatum | 08. April 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2003 |
Markeninhaber
86156 Augsburg
DE
Markenvertreter
81669 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wäschestärke; Pflaster, Verbandmaterial; elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder, elektrische Staubsauger, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, bespielte Tonaufzeichnungsträger, insbesondere Schallplatten, und bespielte und unbespielte Magnetbandkassetten, bespielte und unbespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Videokassetten und Videoplatten, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher, Spieleinrichtungen, nämlich Videospieleinrichtungen, Kassetten für Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge aller Art, insbesondere Automobile, Motorräder, Motorroller und Fahrräder sowie Zubehör für diese Fahrzeuge, nämlich Batterien, Antennen, Autoradios und -kassettenrekorder, Lautsprecher, Kraftfahrzeugelektronik, Bordcomputer, Thermometer, Zusatzscheinwerfer und Nebelleuchten, Rückstrahler, Felgen, Felgenbänder, Seilschlösser, Vorhangsschlösser, Bügelschlösser und Fahrzeugschlösser, Tankrucksäcke und Packtaschen aus Leder, Lederimitationen und gewebten Stoffen für Zweiräder, Zierleisten, Spoiler, Gepäckträger, Sitzbezüge, Kindersitze, Fußmatten, Spiegel, Anhängerkupplungen, Fahrradsättel, Schutzhelme, Flickzeug; Schußwaffen, Munition und Geschosse, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze,; Juwelierwaren aller Art, insbesondere Broschen, Ketten, Ringe, Ohrringe, Armreifen, Krawattennadeln und -halter, Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schmuckrollen, Schmuckkästen für Damen und Herren, Pillendosen und Münzenkästen, Uhren und Zeitmeßinstrumente aller Art, insbesondere Armbanduhren und Taschenuhren, Etuis für Uhren; Musikinstrumente, insbesondere Spieldosen, mechanische Klaviere, elektrische und elektronische Musikinstrumente aller Art; Druckereierzeugnisse; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarben, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen und Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Papiermesser, Schreib- und Zeichengeräte; Kartenspiele; Zimmeraquarien, Terrarien; Leder und Lederimitationen, Sattler, Riemer- und Täschnerwaren; Rucksäcke; Reise- und Handkoffer, insbesondere Aktenkoffer, Schmuckkoffer, Kosmetikkoffer und Pilotenkoffer, Bordcases, Kofferhüllen, Kofferroller; Taschen, insbesondere Sport- und Freizeittaschen, Badetaschen, Reisetaschen, Damen-, Herren- und Kindertaschen, Schülertaschen, Shopper-/Einkaufstaschen, Manikürtaschen, gefüllte und ungefüllte Reisenecessaires, Dokumententaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Kosmetiktaschen, Kulturtaschen, Reisetaschen, Herrenhandgelenktaschen, Gürteltaschen, Krawattentaschen, Brief- und Geldtaschen, Hemdentaschen, Kühltaschen, Sporttaschen, Jagdtaschen, Taschen für Bekleidungsstücke und Fahrradtaschen, Manikürboxen, Kosmetikboxen und Kulturboxen, Beutel, nämlich Geldbeutel, Einkaufsbeutel und Hüftbeutel, Schulranzen, Hutschachteln, Gürtel; Etuis, nämlich Schlüsseletuis; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; alle vorgenannten Waren im wesentlichen bestehend aus Leder und Lederimitationen, Textilfasern, Kunststoffasern, gummierten Textilien, Holz, Metall und/oder Kunststoff; Umhängeriemen; Riemen für Geschirre; Steigbügel oder Sättel; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Kisten, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Möbel, Fenster- und Türbeschläge, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse; Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel, Schilder, Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen, und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasensprenger; Rasier- und Staubpinsel; Seile, Bindfäden, Netze aus natürlichen oder künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material, aus Papier oder Kunststoff; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe; Bekleidungsstücke, nämlich Handschuhe, Kopfbedeckungen, Stirnbänder, Krawatten, Kleidereinlagen; vorgefertigte Kleiderstangen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse, Häkel- und Stricknadeln, Gürtelschließen, Quasten, Haarnetze; Teppiche, Matten, insbesondere Fußmatten, Turnmatten und Automatten, Bodenbeläge, insbesondere künstlicher Rasen und isolierende Bodenbeläge; Tapeten aus Bast oder Kork; Spiele, Spielzeug, insbesondere Spielbälle, Spieletuis, Spielkästen, Turn- und Sportartikel, nämlich Skier, Schlitten, Schlittschuhe, Surfbretter, Surfsegel, Wasserski, Boote, Tennisschläger, Tennisbälle, Federballschläger, Federbälle, Skateboards, Tischtennisschläger, Tischtennisplatten, Tischtennisbälle, Fitneßgeräte, Golfschläger, Golfbälle, Reitsättel, Gerten, Satteldecken, Pferdedecken, Zaumzeug; Strandmatten, Taschentuchetuis; Skibindungen, Skistöcke, Skifelle, Angelsportgeräte, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere, Kricket, Hockeyschläger, Roll- und Schlittschuhe, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees, Konfitüren, Eiermilch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Speiseöle und Fette, Salatsoßen, Konserven, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Zuckerwaren, künstliche Süßstoffe und natürliche Süßungsmittel, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Süßspeisen, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, insbesondere Speisesalz, Senf; Süßwaren, insbesondere Schokoladenartikel und Bonbons; Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, nämlich Weine, Spirituosen und Liköre, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Apperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, weinhaltige Getränke; Marketing, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Werbevermittlung, Werbung oder Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Vermittlung von Versicherungen, Wohnungsvermietung, Kreditvermittlung; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten, Fernschreibdienst, Fernsprechdienst; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Verpackung von Waren, Zustellung von Paketen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht durch Rundfunk- und Fernsehen, Filmproduktion, Filmvermietung, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführung, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Vermietung von Bühnendekorationen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Zeitschriften, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2004 | 200403159946 | Löschung, Marke geloescht | |
| 16. November 1999 | 199901943665 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 03. November 1999 | 199901934363 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 16. Dezember 1998 | 199801730903 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 11. Juni 1997 | 199701361061 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 08. April 1994 | 199400990536 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999106853554