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Die Deutsche Marke Kurhotel Sonnenschein wurde als Wortmarke am 16.09.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | D53372 |
| Registernummer | 2081202 |
| Anmeldedatum | 16. September 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1994 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1995 |
| Ablaufdatum | 16. September 2003 |
Markeninhaber
80335 München
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
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Waren und Dienstleistungen
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Dermatologische Seifen, Cremes, Lotionen, Puder und Salben; Stärkungs- und Aufbaumittel für medizinische Zwecke; Geriatrika; Nahrungsergänzungspräparate zur Stärkung und Kräftigung des menschlichen Organismus auf der Basis von leistungssteigernden Stoffen wie Proteine, Mineralien, Spurenelemente, Vitamine; Vitaminpräparate; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, nämlich kalorien-, salz-, zucker-, hühnereiweiß- und fettarme oder -freie Brotaufstriche, Wurst- und Backwaren, Diätfette, Diätmargarine, Diät-Speiseöle, Magermilchprodukte, jodiertes Speisesalz, Milchzucker; medizinische Tees; Babynahrung; medizinische Zahncremes; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; aus Edelmetallen einschließlich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappbecher, Papierschmuck, soweit in Klasse 16 enthalten; Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Papierkörbe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitneß- und Sportgeräte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne; nichtalkoholische Milchmischgetränke; Speiseöle und Fette; Fleischextrakte; verarbeitete Nüsse; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Salatsaucen; Pflanzenextrakte, soweit in Klasse 29 enthalten; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze; Stärkungs- und Aufbaumittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Pflanzenextrakte, soweit in Klasse 30 enthalten; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Sportveranstaltungen und Sportwettbewerben, insbesondere von Breitensportarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. September 2004 | 200403149678 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. Oktober 2000 | 200002168161 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. Februar 2000 | 200090020557 | RAW: Berichtigung | |
| 18. Oktober 1994 | 199401036339 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Oktober 1994 | 199401036533 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106853372