OPAL

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OPAL wurde als Wortmarke am 17.03.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen D52471
Registernummer 2069573
Anmeldedatum 17. März 1993
Veröffentlichungsdatum 13. August 1994
Eintragungsdatum 29. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1994
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1994
Ablaufdatum 17. März 2003

Markeninhaber


85521 Ottobrunn
DE

Markenvertreter

88048 Friedrichshafen DE

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte für die Datenerfassung, Datenaufbereitung, Datenreduktion, Datenspeicherung, Datenübermittlung, Datenwiedergabe und Datenverarbeitung für die Verkehrsleittechnik, insbesondere von Linienbeeinflussungsanlagen und deren Geräte, wie Wechselverkehrszeichen, Geräte zur Meßdatenerfassung, Meßdatenvergleichung, Meßdatenverarbeitung und Datenausgabe sowie Unfallanalysegeräte und mit wissensbasierter Programmierung erstellte Regelwerke, sowie insbesondere von mittels Induktionsschleifen ermittelten Verkehrsdaten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für Hochfrequenz- und Regelungstechnik, nur Geräte der Verkehrsleittechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, beispielsweise Stromversorgungsgeräte; Schiffahrts-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile sämtlicher vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder ihren Teilen zusammengesetzte Anlagen, Maschinen und Geräte sowie Spezialbehälter, insbesondere Spezialgehäuse, die den vorgenannten Apparaten, Instrumenten, Geräten, Maschinen, Anlagen bzw. deren Teilen angepaßt sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. März 2004 200403036253 Löschung, Marke geloescht
16. Januar 2003 200302744525 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 1998 199801551714 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 1998 199801535442 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 1997 199701443578 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 1997 199701302572 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 1994 199401009335 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1994 199401009531 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106852471