DME

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DME wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D52263
Registernummer 2061909
Anmeldedatum 03. Februar 1993
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1994
Eintragungsdatum 08. April 1994
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1994
Ende Widerspruchsfrist 16. August 1994
Ablaufdatum 28. Februar 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Ausrüstungen für Hochöfen und Stahlwerke, nämlich Winderhitzer mit inneren und äußeren Brennschächten, keramische Brenner für Winderhitzer und aus einem Stahlmantel mit feuerfester Auskleidung bestehende Heißwindleitungen und Heißwindmischkammern; Rekuperatoren und Regeneratoren sowie Brenner und Leitungssysteme für Rekuperatoren und Regeneratoren; Rußpartikelfilter; Rauchgasreinigungsanlagen, bestehend aus einem Stahlreaktor, Katalysatoren, Reduktionsmitteleindüssystemen und -lagerbehältern und MSR-Technik; Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere feuerfeste Steine, Massen und Formteile, säurebeständige Steine, Massen und Formteile; Entwicklung und Planung von Apparaten und Anlagen auf dem Gebiet der Energietechnik, Roheisentechnik, Rauchgas- und Abgasbehandlungstechnik, insbesondere Winderhitzer-, Rekuperator- und Regeneratoranlagen, Rußpartikelfilter und Rauchgasreinigungsanlagen; Planung und Entwicklung von Rechenprogrammen und Steuerungen für Winderhitzer und Rauchgasreinigungsanlagen; Herstellen von Energieoptimierungsanalysen für Hochofenprozesse, insbesondere zur rationellen Energieverwendung und Schadstoffminimierung; Entwicklung von Korrosionsschutzsystemen für Regeneratoren und Sanierungssystemen gegen Spannungsrißfortschritt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2024 202400065048 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2023 202200078923 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 2020 202000231786 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2014 201400117465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2013 201200080347 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2012 201200049208 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2006 200605339738 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2003 200302853087 Verlängerung, Verlaengert
06. Juni 2003 200302852204 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. August 2002 200202640445 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2000 200001982197 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 1994 199400990526 Eintragung, Marke eingetragen
08. April 1994 199400990671 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106852263