2004227 Logo (DPMA, 31.07.1991)
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Die Deutsche Marke 2004227 wurde als Bildmarke am 31.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | D49787 |
| Registernummer | 2004227 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1991 |
| Eintragungsdatum | 19. September 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1992 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2001 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60323 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte und hauptsächlich daraus bestehende Anlagen, elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente zur Verarbeitung, Speicherung, Messung, Übertragung und Wiederauffindung von Daten, drahtgebundene und/oder drahtlose verbindbare Endgeräte für Datenverarbeitungs- oder Datenübertragungsgeräte und/oder -anlagen; elektrotechnische und elektronische Lehr- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente, elektronische Dateneingabe- und -ausgabegeräte und -instrumente, elektronische Dateneingabe- und -ausgabegeräte und -instrumente für die elektronische Datenverarbeitung; Drucker und Schreibgeräte für Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen und Datenübertragungsgeräte, Fernkopierer, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild; Teile sämtlicher vorgenannten Waren; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger insbesondere als Betriebssysteme, Betriebssystemprogramme, Datenverarbeitung-, Rechen- und Datenbankprogramme; Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Magnetbänder, -platten, -karten und -drähte, sowie deren Spulen und Hüllen, Lochkarten und -streifen, einschließlich codierter, bespielter Magnetbänder; Papier, Papierstreifen und -karten, Druckerzeugnisse, Schreibwaren, Druckveröffentlichungen, Bücher, Zeitschriften, Periodika, Merkblätter, Handzettel, Schnellhefter, Geschäftsformulare und -vordrucke, Datenblätter und -bögen; Handbücher, Bedienungsanleitungen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Computersystembeschreibungen, Handbücher zur Programmierung von Computern, Computerausdrucken, Computerauflistungen und Dokumentationen zum Betrieb von Computern sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für die Anwendung von Computertechnik und Computerprogrammen (sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 und 16 enthalten); Unternehmensberatung, insbesondere Organisationsberatung und betriebswirtschaftliche Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2003 | 200302745366 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. Oktober 1999 | 199901917782 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. September 1991 | 199100816127 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. September 1991 | 199100816176 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106849787