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Die Deutsche Marke LECO wurde als Wortmarke am 03.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | D49687 |
| Registernummer | 2105617 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 04. März 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2001 |
Markeninhaber
82216 Maisach
DE
Markenvertreter
65201 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zucker, Mehl, Honig, Melassesirup, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Gewürze, Getreide-Kaffee, Tees, Kräutertees; Knabbererzeugnisse, hauptsächlich wahlweise bestehend aus Getreide, Gemüse, einschließlich Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Brot; Back- und Konditorwaren; Zuckerwaren; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, insbesondere Buchweizenmehl, Hirse, Gerste und Haferflocken; Hefe; Hefepräparate für die menschliche Ernährung, für medizinische und diätetische Zwecke; Backpulver; Teigwaren, insbesondere Weizennudeln; Reis, Leinsamen und Kleie für die menschliche Ernährung, Kleiepräparate für die menschliche Ernährung, nämlich Kleietabletten, Kleiebrot, Kleiegebäck und Kleieriegel; Sesamkörner für die menschliche Ernährung; zubereitete Nüsse; Meersalz für Speisezwecke; Senf, Essig, insbesondere Apfelessig; Soja-Produkte, nämlich Sojabohnen-Keimlinge (Lunia) für die menschliche Ernährung, Sojabrötchen, Sojakroketten, alkoholfreie Soja-Getränke, Sojapuddings, Sojaeis; Sojakonserven, tiefgekühlte Fertigmahlzeiten, im wesentlichen bestehend aus Sojabohnen und Fisch und/oder Fleisch und/oder Gemüse und/oder Getreide und/oder Teigwaren und/oder Hülsenfrüchten und/oder Reis und/oder Kartoffeln, einschließlich Sojawürstchen, Sojaklopsen und Soja-Gulasch; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Soja-Pasteten und Soja-Gulasch; Müsli, bestehend aus Getreideflocken, getrocknetem Obst, Nüssen, Zucker, Honig und/oder Schokolade; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, einschließlich Sojabohnenkonserven; Gemüsebrühwürfel; Konfitüren; Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus zubereitetem Getreide, Hülsenfrüchten, Nüssen, Früchten, Samen, Honig, Nougat und/oder Schokolade; Eier; alkoholfreies Bier; Weine; Bierhefe, Knoblauch, Vitamine, Blütenpollen und Minerale in Tabletten- beziehungsweise Kapselform für Ernährungs-, medizinische und diätetische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2003 | 200302771049 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. März 1999 | 199901773499 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. März 1999 | 199901773727 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106849687