1162700 Logo (DPMA, 04.04.1990)
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Die Deutsche Marke 1162700 wurde als Bildmarke am 04.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeilspitzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | D47858 |
| Registernummer | 1162700 |
| Internationale Marke | Nr. IR564938, 05. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 04. April 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 1990 |
| Eintragungsdatum | 16. August 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1990 |
| Ablaufdatum | 04. April 2000 |
Markeninhaber
61381 Friedrichsdorf
DE
Markenvertreter
80686 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
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Mit Programmen versehene Datenträger (Computer-Software), insbesondere als anwendungsneutrale Aufbau- sowie Anwendungsprogramme für Programmerstellungen und -erweiterungen sowie als Abfrageprogramme für Einplatz-, Mehrplatz- und Netzwerkcomputer; mit Daten-Management-Programmen versehene Datenträger, insbesondere auch als Programme und als Programmteile für die Einrichtung, Bearbeitung und Abfrage von Daten in verteilten, homogenen und nichthomogenen Computersystemen, die zur Datenübertragung verbunden sind oder werden; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme für die computergestützte Silbentrennung (auch multilingual); auf Datenträgern aufgezeichnete Programme für die computergestützte Sprachanalyse, Sprachübersetzung und Sprachanwendung; auf Datenträgern aufgezeichnete Wörterbücher; bespielte und unbespielte Signalaufzeichnungsträger, nämlich solche zur optischen, magnetischen und optoelektronischen Speicherung; Druckereierzeugnisse; Informationsmaterial in Form von Druckereierzeugnissen; Lehr- und Informationsschriften und Wörterbücher für die in Klasse 9 genannten Programme; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren und Liefern von Daten und sonstigen Informationen; Schulung und Anleitung von betriebsfremdem Personal über die Bedienung von Rechnern und Rechnersystemen; auftragsweise Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Wartung und Auftrags-Aktualisieren von Datenverarbeitungsprogrammen und -programmbausteinen für die Silbentrennung; Auftrags-Forschung und -Entwicklung von Computerprogrammen auf den Gebieten der Silbentrennung und von Wörterbüchern; Auftrags-Forschungs-und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, einschließlich Erstellen von Datenbanken, Dokumentationen und Programmen für die Büro-, Verwaltungs- und Produktionsautomation; Entwicklung von Computer-Codes; bzw. Programmierungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2001 | 200102410366 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. Juni 1997 | 199701365382 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. August 1990 | 199000756645 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. August 1990 | 199000756693 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106847858