1161519 Logo (DPMA, 05.04.1990)
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Die Deutsche Marke 1161519 wurde als Bildmarke am 05.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | D47842 |
| Registernummer | 1161519 |
| Internationale Marke | Nr. IR568710, 02. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 05. April 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1990 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1990 |
| Ablaufdatum | 05. April 2000 |
Markeninhaber
57537 Wissen
DE
Markenvertreter
40547 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Geräte für das Elektroschweißen, -schneiden und -löten, Lichtbogenschweißen und -schneiden, Schutzgasschweißen, Plasmaschweißen und -schneiden, Elektronenstrahlschweißen, Widerstandsschweißen und -löten, Preßstumpfschweißen, Abbrennstumpfschweißen, Punkt-, Buckel- und Nahtschweißen; Punktschweißzangen, Punktschweißzangen mit pneumatischem Druckausgleich, Roboter- und Punktschweißzangen mit und ohne Schweißtransformator; Stoßpunkter; Doppelpunkter; Schweißtransformatoren; Schweißgleichrichter; Schweißwandler; Schweißumformer; Schweißaggregate, primär- und sekundärgetaktete Schweißstromquellen sowie Teile und Zubehör zu vorstehend aufgeführten Maschinen und Geräten, nämlich servo- und direktgesteuerte Magnetventile für Gas und flüssige Medien; Schweißgeneratoren; Druckaggregate, bestehend aus Kompressor, Hydraulikpumpe und Antriebsmaschine mit Kühlgerät, Elektrodenhalter, Schweißzusatzstoffe, Antihaftmittel gegen Schweißspritzer; Schweißstromfernsteller und -fernschalter, Schweiß- und Schneidbrenner sowie deren Einzelteile, Schweißköpfe; Schweißleitungen, Leitungssteck- und -klemmverbindungen, Schlauchpakete mit Leitungen für Strom, Gas und Wasser, Schlauchpakete für Schutzgasschweißen, Schlauchpaketanschlußstücke, Luft-, Wasser- und Gasschläuche mit Anschlußstücken, Qualm- und Abgasabzuggeräte, Werkstückklemmen, Schweißgerätewagen, Wasserrückkühlgerätewagen, Spannplatten für Werkzeugaufnahme, Fußtaster, Zweihandsicherheitsstartpult, Druckausgleichsgeräte, pneumatisch, hydraulisch und hydropneumatisch betätigte Zylinder; Punktschweißelektroden; Elektrodenarme; Elektrodenarmaturen, bestehend aus Elektrodenann und -halter sowie -ausleger, Rollennahtkopf mit elektrischem Antrieb und ohne Antrieb, Zwischenstücke für Armabstand; Federzüge; Dreh- und Pressentische; Schrittantriebe; Wasserfließzeitbegrenzer; Druckluftwartungseinheiten, bestehend aus Druckluftfilter, -regler und Öler; Schweißdrahtvorschubgeräte sowie deren Einzelteile; Gasdruckminderer; Gasvorwärmer; Gasdruckventile und -regler; elektrische, elektronisehe, pneumatische und hydraulische Steuer-, Schalt- und Regelgeräte; Kühlgeräte für flüssige oder gasförmige Medien; elektronische Schweißgeräte und -maschinen; Rückkühlgeräte für flüssige Medien sowie deren Einzelteile und Zubehör, nämlich Ventilatoren und Kühlblöcke; Ölnebelschmiergeräte; Kühlwasserspar- und -steuergeräte; Schweißerschutzgeräte, nämlich Schweißerschutzschilde, -brillen, -kopfhauben und -handschuhe; Schweißwerkzeuge für die Metallbearbeitung durch Lichtbogenschweißen und -schneiden, Plasmaschwei=- ßen und -schneiden und Widerstandsschweißen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2001 | 200102412899 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. Juli 1990 | 199000753587 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juli 1990 | 199000753623 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106847842