1147477

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1147477 wurde als Bildmarke am 16.05.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Elefanten oder Mammuts nach vorne #Elefanten, Mammuts

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D46503
Registernummer 1147477
Anmeldedatum 16. Mai 1989
Veröffentlichungsdatum 15. November 1989
Eintragungsdatum 06. Oktober 1989
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1989
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1990
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 9 11 12 13 14 15 16 18 20 21 24 25 27 28 30 32 33 34 35 39 42
Seifen, Parfümerien; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kerzen; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate, elektrische Schneidegeräte; UV- Bräunungsliegen, Haartrockenapparate, Handhaartrockner, Mundduschen; fotografische Apparate; Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Ondulierapparate, elektrische Frisierstäbe; elektrische Beleuchtungs- und Kochgeräte; Landfahrzeuge, insbesondere für Kinder; Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten); Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere Modeschmuck; Uhren; Musikinstrumente, insbesondere Spieldosen; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Spielkarten; Schreibwaren, Schreibnecessaires; Verpackungsmaterialien aus Kunststoffen, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Hand- und Reisekoffer, Reisetaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Rucksäcke, Schulranzen, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Leder; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reisenecessaires aus Leder; Möbel; Spiegel; Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffen und/oder Kunststoffen (soweit in Klassen 20 enthalten), insbesondere Bilderrahmen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse, Matratzen, Schilder, Briefkästen aus Kunststoff; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Tapeten aus textilem Material; Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderkleidung; Kopfbedeckungen; Miederwaren; Teppiche; Tapeten aus nichttextilem Material; Spiele; Spielwaren; Turn- und Sportartikel, nämlich Spielbälle; Sportgeräte, insbesondere Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe; Feinbackwaren, Speiseeis; Zucker- und Konfiseriewaren; alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte und Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit Whisky und Gin in Frage kommt, nur solcher aus Ländern des englischen Sprachbereichs, insbesondere Mixgetränke, Cocktails und Aperitifs; Tabak, Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifen und Pfeifenständer sowie -reinigungsgeräte; Feuerzeuge; Streichhölzer; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung von Unterkünften, insbesondere in Hotels; Vermittlung von Miet-Kraftwagen; Beförderung von Reisegepäck mit Kraftfahrzeugen; Gepäckaufbewahrung; Dienstleistungen eines Zugsekretariats, nämlich Anfertigen von Schriftstücken nach Diktat und Vorlage, Bearbeitung von Korrespondenz, fernmündliche Erledigung von Aufträgen; Koffer-Kuli-Service; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000026350 5f Löschung, Marke geloescht
22. März 2006 200690071641 RAW: Berichtigung
15. Oktober 2001 200102422179 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2001 200102286750 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2001 200102285559 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 1999 199901841818 Verlängerung, Verlaengert
03. September 1997 199701399886 Löschung, Marke teilweise geloescht
17. April 1996 199601176787 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. Oktober 1989 198900712935 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999106846503