DSG

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DSG wurde als Wort-Bildmarke am 01.12.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D45656
Registernummer 1139600
Internationale Marke Nr. IR556485, 14. Oktober 2024
Anmeldedatum 01. Dezember 1988
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1989
Eintragungsdatum 12. Mai 1989
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1989
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1989
Ablaufdatum 01. Dezember 1998

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 8 21 24 25 29 30 31 32 33 34 35 36 37 39 42
Waren aus Kunststoff, nämlich Bestecke und Behälter für Speisen und Getränke, insbesondere Teller, Tassen und Becher; entalkoholisierte Getränke; Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von Getränken; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Bett- und Tischdecken, Servietten, Handtücher, Bettwäsche; Bekleidungsstücke, nämlich Arbeitskleidung, Uniformen, Kittel, Schürzen, Jacken, Röcke, Hosen und Blusen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier, Milch, alkoholfreie Milchmischgetränke, Sahne, Milchpulver für Nahrungszwecke, Salatsoßen, Quark, Käse, Butter, Joghurt, Speiseöle und -fette; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven, Fertiggerichte, nämlich Kartoffelsalat, Paprikasalate, Fleisch- und Gemüsegerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Speisesalz, Senf, Essig, Soßen (ausgenonunen Salatsoßen), Gewürze, Kühleis; frisches Obst und Gemüse, unverarbeitetes Getreide, natürliche Blumen; Bier, Ale und Porter, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlagen; Weine, Spirituosen und Liköre; Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Streichhölzer; Werbung und Werbemittlung für andere; Absatzfinanzierung und Kreditrisikoabsicherung (Factoring); Reinigung, Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung von Waren; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Behälter für Speisen und Getränke, insbesondere Teller, Tassen, Trinkgläser, Eierbecher und Aschenbecher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Oktober 2000 200002162327 Löschung, Marke geloescht
12. Mai 1989 198900692704 Eintragung, Marke eingetragen
12. Mai 1989 198900692744 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106845656