1119366

DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1119366 wurde als Bildmarke am 31.10.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D43928
Registernummer 1119366
Internationale Marke Nr. IR525453, 02. November 2024
Anmeldedatum 31. Oktober 1987
Veröffentlichungsdatum 30. April 1988
Eintragungsdatum 15. März 1988
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1988
Ende Widerspruchsfrist 01. August 1988
Ablaufdatum 31. Oktober 2007

Markeninhaber


33719 Bielefeld
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Nähmaschinen; Nähautomaten; Nähanlagen, im wesentlichen bestehend aus Nähmaschine, Nähgutzuführungen und maschinenartigem Nähgutstapelgerät; Nähgutführungsapparate; Zusatzausstattungen, nämlich maschinelle Geräte zum Falten und/oder Führen von Nähgut; maschinelle Handhabungsgeräte für Nähgut, insbesondere Nähgut-Zuführungs- und Entnahmegeräte, Nähgut-Stapler und -Wickelgeräte; spanende Bearbeitungsmaschinen für Teile von Nähautomaten; Pressen für Nähgut und Nähgutteile; Transporteinrichtungen, nämlich angetriebene und nichtangetriebene Förderer; Rollenbahnen, Wanderregale; Teile der vorgenannten Waren, elektronische Steuerungen für Nähautomaten und für im wesentlichen aus Nähmaschine, Nähgutzuführungen und Nähgutstapelgerät bestehende Nähanlagen; Geräte zum Herstellen von Programmen für elektronische Steuerungen von Nähautomaten und diesen Nähanlagen; Geräte zum Herstellen von Programmen für spanende Bearbeitungsmaschinen für Teile von Nähmaschinen und diesen Nähanlagen; auf Programmträgern gespeicherte Programme für elektronische Steuerungen für Nähautomaten und diese Nähanlagen; Steuer-, Schalt- und Datenverarbeitungsgeräte für diese Transporteinrichtungen; Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2008 200800574956 5f Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2004 200403214965 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2002 200202605083 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
29. Oktober 1997 199701441182 Verlängerung, Verlaengert
15. März 1988 198800637563 Eintragung, Marke eingetragen
15. März 1988 198800637644 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106843928