DEC INTERNATIONAL

DPMA DPMA 1984 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DEC INTERNATIONAL wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen

Markendetails Letztes Update: 03. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D39710
Registernummer 1138594
Anmeldedatum 21. April 1984
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1989
Eintragungsdatum 25. April 1989
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1989
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1989
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen für die Lebensmittelindustrie, insbesondere automatische Melkmaschinen (ausgenommen rechner-, prozess- und/oder programmgesteuerte Maschinen) und maschinelle Melkgeräte sowie deren Teile, Abfüllsysteme, im wesentlichen bestehend aus automatischen Abfüllmaschinen (ausgenommen rechner-, prozess- und/oder programmgesteuerte Maschinen), Maschinen für die Verarbeitung von Milch, Käse, sonstigen Molkereiprodukten und Fleisch; Maschinen und maschinelle Geräte zum Filtern und Trocknen, insbesondere zum Sprühtrocknen; Transportsysteme für nicht abgepackte Molkereiprodukte, sonstige Lebensmittel und Futtermittel, im wesentlichen bestehend aus Lastwagen, Anhängern und Anhänger-Aufbauten zum Transport der vorstehend genannten Lebens- und Futtermittel; Verdampfer und Eindampfgeräte; automatische Zapfgeräte (ausgenommen rechner-, prozess- und/oder programmgesteuerte Maschinen) für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke; Maschinen und maschinelle Geräte für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Backöfen, Heißluft- und Trockenkammern; Röstöfen; Heißluft-Sterilisierungsapparate, Kühlschränke, Eisschränke, Kondensatoren, Kochgeräte, Maschinen zum Waschen und Trocknen, Filtriergeräte, Kühl- und Gefriergeräte, Wärme-Oxydationsgeräte; Geräte zum Lagern von Milch, nämlich stationäre und mobile Milchtanks, Milchkühltanks und Milchkühlbottiche, jeweils aus Metall; Heiz- und Kühlapparate; Systeme zur Wiedergewinnung von Wärme, im wesentlichen bestehend aus Geräten zur Nutzung der Abwärme von Kühlgeräten; Heizsysteme, im wesentlichen bestehend aus Heißwasserheizgeräten und Dampfkesseln sowie aus Heizgeräten für Wohn- und gewerbliche Zwecke; maschinelle Geräte zur Lagerung und zum Zapfen von gekühlten Flüssigkeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. April 2024 202300151290 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Mai 2014 201400177244 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201300144097 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Februar 2014 201400047072 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2012 201200417520 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2004 200403051262 Verlängerung, Verlaengert
09. März 2004 200403032401 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 1989 198900690371 Eintragung, Marke eingetragen
25. April 1989 199401041027 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106839710