1028648

DPMA DPMA 1981 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1028648 wurde als Bildmarke am 05.08.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Schräge Linien oder Bänder #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D36517
Registernummer 1028648
Internationale Marke Nr. IR471282, 13. Juli 2024
Anmeldedatum 05. August 1981
Veröffentlichungsdatum 15. März 1982
Eintragungsdatum 29. Januar 1982
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1982
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1982
Ablaufdatum 31. August 2031

Markeninhaber


Trollhättan
SE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 13 17
Schienenfahrzeuge, Onmibusse, Oberleitungsbusse, Anhänger für Last- und Personenkraftfahrzeuge, Aufbauten für Straßennutz- und Geländefahrzeuge sowie für Flughafen-Transportfahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Drehgestelle für Schienen- und Straßenfahrzeuge, einschließlich maschineller Geräte zum Herstellen, Zusammenbau und Prüfen der Drehgestelle; Bremsen und lagegesteuerte Trittstufen für Schienen- und Straßenfahrzeuge; Gelenke zum gegenseitigen Verbinden von Fahrzeugkästen; Türen aus Metall für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für Gebäude, einschließlich deren maschineller/manueller Antriebe; Kabinen aus Metall, Fahrwerke, Fahrbahnträger und -stützen sowie maschinelle Berge- und Wartungsgeräte für Hängebahnen; Container aus Metall, Kunststoff oder Holz oder aus Kombinationen dieser Werkstoffe für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Behälter aus Metall zum Transport oder zur stationären Aufnahme von festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen; konstruktionsgebundene Teile sämtlicher vorgenannter Waren aus Metall, Kunststoff und/oder Holz; Konstruktionsteile aus Metall zur Errichtung von Industrieanlagen und Zivilbauten; Maschinen und Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); mechanisch bearbeitete, gewalzte und gegossene Bauteile aus Metall und/oder Kunststoff; Ringe aus Metall oder Kunststoff; Reibungsfedern; Spannverbindungsstücke aus Metall für Wellen und Naben, einschließlich der zu diesen Verbindungsstücken gehörenden Spannmittel, nämlich Distanzbuchsen, Druckflansche und Drehmomentschlüssel aus Metall; Kupplungsstücke aus Metall zum Verbinden von Wellen, Achsen oder Rohren; Puffer für Schienenfahrzeuge, für Krananlagen, für Maschinen und für sonstige technische Anwendungen, nämlich für Prellböcke, für Waffen, für Hochspannungsschalter, für Fundamentabstützungen, einschließlich deren konstruktionsgebundener Teile; maschinelle Geräte zur federnden Aufnahme von Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, einschließlich deren konstruktionsgebundener Teile und maschineller Montage- und Prüfgeräte; Anhängekupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge; zugfahrzeug- und anhängerseitige Anbau- und Verbindungsteile für diese Kupplungen, nämlich Träger aus Metall für Straßenfahrzeuge zum Anbau von Anhängekupplungen sowie zum Schutz gegen Unterfahren vorgenannter Fahrzeuge, Deichseln und Zugösen aus Metall; Schutzabdeckungen aus Gummi oder Kunststoff für Anhängekupplungen; Sattelkupplungen für Straßenfahrzeuge; Prüflehren zu den beiden vorgenannten Kupplungsarten; Einrichtungen zum Bergen und Abschleppen von Fahrzeugen, nämlich Abschleppstangen und Abschleppscheren aus Metall; konstruktionsgebundene Teile zu den vorgenannten Anhängekupplungen, zu den Sattelkupplungen und zu den Einrichtungen zum Bergen und Abschleppen; elektro-mechanische Überlastsicherungen für Krananlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2021 202000284424 4 Verlängerung, Verlaengert
26. April 2021 202100167770 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2017 201700069671 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2011 201000521887 4 Verlängerung, Verlaengert
06. November 2007 200701282197 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2007 200701282197 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2003 200302758502 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2001 200102408559 Verlängerung, Verlaengert
25. September 2001 200102408657 Löschung, Marke teilweise geloescht
04. April 2000 200002033957 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 1999 199901915831 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 1982 198200418088 Eintragung, Marke eingetragen
29. Januar 1982 198200418128 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106836517