972748

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 972748 wurde als Bildmarke am 29.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.1978 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D30766
Registernummer 972748
Anmeldedatum 29. Oktober 1976
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1978
Eintragungsdatum 22. Juni 1978
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1978
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1978
Ablaufdatum 29. Oktober 1996

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Tabakfabrikate, Streichhölzer; frisches Obst und Gemüse, natürliche Blumen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Konfitüren, Eier, Milch, alkoholfreie Milchmischgetränke, Quark, Käse, Butter, Joghurt, Speiseöle und -fette; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Waren aus Kunststoff, nämlich Bestecke und Behälter für Speisen und Getränke, insbesondere Teller, Tassen und Becher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Behälter für Speisen und Getränke, insbesondere Teller, Tassen, Trinkgläser, Eierbecher und Aschenbecher; Bett- und Tischdecken, Servietten, Handtücher, Bettwäsche; Bekleidungsstücke, nämlich Arbeitskleidung, Uniformen, Kittel, Schürzen, Jacken, Röcke, Hosen und Blusen; Fleisch-, Wurst- und Suppenkonserven, Fertiggerichte, nämlich Kartoffelsalat, Paprikasalate, Fleisch- und Gemüsegerichte; Bier, Ale und Porter; Weine, Spirituosen und Liköre; Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholischen und/oder alkoholfreien Getränken; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 1999 199901792371 Löschung, Marke geloescht
29. Oktober 1986 198600580507 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 1978 197800337737 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 1978 197800337774 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106830766