ED Logo (DPMA, 26.01.1952)
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Die Deutsche Marke ED wurde als Wort-Bildmarke am 26.01.1952 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.1954 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | D1869 |
| Registernummer | 660124 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 1952 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1954 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 1954 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1954 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1954 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Schalter und elektrotechnische Geräte, insbesondere ein- und mehrpolige Installationsschalter, nämlich Aus-, Um- und Wechselschalter; elektrische Hebelschalter, nämlich Aus-, Um- und Wechselschalter mit und ohne Sicherung; elektrische ein- und mehrpolige Heizregelschalter für Aus-, Um- und Wechselschaltungen mit Quecksilber und festen Metallkontakten; elektrische Heizregelschalter für Elektrowärmegeräte in Haushalt, Gewerbe und Industrie, nämlich ein- und mehrpolige Aus- und Umschalter mit drei, vier, fünf und mehr Schaltstellungen und zwar als Schnellschalter mit Knebel -, Kipphebel-, oder Druckknopfbetätigung mit Quecksilber- und festen Metallkontakten und mit Kontakteinrichtungen für Glimmlampen oder angebauten Glimmlampen sowohl für Einbauzwecke, sowie mit Isolierstoffkappe für Aussenanbau wie auch in wasserdichtem Gehäuse; selbsttätige Schalter für Aus-, Um- und Wechselschaltungen mit Quecksilber- und festen Kontakten; Zellenschalter, elektrisch, einfache und doppelte, runde und längliche Anordnung, selbsttätige und von Hand betätigte; Leistungsschalter; selbsttätige Temperaturregler für Koch- und Wärmegeräte; selbsttätige Zeitschalter mit Quecksilber- und festen Metallkontakten; elektrische Mess- und Regelgeräte, auch für nichtelektrische Grössen; Herdanschlusskästen im Metall- oder Isolierstoffgehäuse mit eingebautem Steckkontakt mit und ohne Schutzkontakt, ein- und zweipolig gesichert; elektrische Sicherungen, nämlich Edisonstöpsel, -Patronen und Lamellensysteme; elektrische Abzweigscheiben und Dosen, nämlich für Litzenmontage und Rohrmontage; elektrische Steckkontakte; elektrische Stecker und Steckvorrichtungen für Steckkontakte mit und ohne Sicherung; elektrische Fassungen, nämlich Edison- und Swansysteme, mit oder ohne Hahn für Illumination; Blitzschutzvorrichtungen, nämlich für Stangen mit Scheiben und solche mit selbsttätiger Funkenlöschung; elektrische Beleuchtungskörper; elektrisches Installationsmaterial, nämlich Nippel, Schalenhalter, Befestigungs-, Verbindungs- und Isolationsmaterialien für offen und in Röhren verlegte Leitungen und Beleuchtungskörper; Dachständereinführungen für elektrische Leitungen, ein- und mehrteilig, aus Porzellan, Kunststoff, Metall oder einer Zusammenstellung dieser Werkstoffe und zwar für freie wie auch für wasserdichte Leitungsdurchführung; Wanddurchführungen für elektrische Leitungen aus Porzellan, Kunststoff, Metall oder einer Zusammenstellung dieser Werkstoffe und zwar für freie wie auch für wasserdichte Leitungsdurchführung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2012 | 201200323583 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juni 2002 | 200202593482 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 15. Juli 1954 | 195400071741 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Juli 1954 | 195400071771 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910681869