MG

DPMA DPMA 1963 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MG wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.1963 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.1964 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D16323
Registernummer 788695
Anmeldedatum 30. November 1963
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1964
Eintragungsdatum 22. Mai 1964
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1964
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1964
Ablaufdatum 30. November 2003

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Arzneimittel, chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, pharmazeutische Präparate; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stärke und Stärkeerzeugnisse als Hilfsmittel für die Textil-, Klebstoff-, Lack-, Leder- und Papierindustrie; sechswertige Alkohole; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Stärke und Stärkeerzeugnisse für die Herstellung von Klebstoffen, Kunstharze, Appretur- und Gerbmittel, Stärkeäther, Appreturstärke, Quellstärke, Stärke und Stärkepräparate als Kernbindemittel für Gießereien, Stärke und Stärkeerzeugnisse für technische Zwecke; Stärke und Stärkeveredelungsprodukte für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke; Mineralwasser, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie traubenzuckerhaltige Getränke und Fruchtgetränke; Fleischwaren, Fleischextrakte, Fleischbrühe, Fleischbrühwürfel, Bouillonextrakte, kochfertige Suppen in loser und gepreßter Form, Dosensuppen, Fleisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Tomatenketchup, Obst- und Gemüsesäfte für Nahrungszwecke; tischfertige Konserven hergestellt aus Fleisch, Speck, Gemüse, Teigwaren, Kartoffeln, Soßen und Gewürzen; Nahrungsmittel für Säuglinge und Kleinkinder, nämlich durchgerührte Suppen von gemischten Gemüsen, auch mit Fleisch hergestellt; Püree aus Gemüsen, auch mit Fleisch oder Leber hergestellt, zum Teil unter Zusatz von Reis, Teigwaren und Kartoffeln; durchgerührtes Obst, auch solches mit Zusätzen von Stärke, Mehlen und Getreideflocken; Kartoffelerzeugnisse, nämlich gebackene Kartoffelstäbchen, Kartoffelflocken, Kartoffelchips, Pommes frites; Mandeln, gemischte Nußkerne, Cashewkerne, Erdnußkerne, auch geröstet und gesalzen, gebrannte Mandeln, kandierte Nüsse und Früchte; Speise- öle und Speisefette, Mischungen von Speiseölen und Gewürzen mit Essig, Mayonnaisen; Erdnußbutter; Milcherzeugnisse für die Säuglings- und Kleinkindernährung, auch in getrockneter Form; Stärkesirup, Stärke und Stärkeerzeugnisse für Nahrungszwecke, Mühlenprodukte aus Getreide für menschliche Ernährung, mit Erdnuß oder Erdnußmus überzogene gepuffte und geröstete Getreideflocken; Teigwaren, Gewürze, Speisewürzen, Soßen, Salatsoßen, Soßenpulver, Suppeneinlagen, Suppenmehle, Grünkernpräparate, Essig, Senf; Zuckerwaren, nämlich dragierte Erdnußkerne; Backwaren, nämlich Salzstangen und Salzbrezeln, Käsestangen, Kokosnußgebäck, Erdnußgebäck, Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Kremspeisen, Speiseeis, Backhilfsmittel, nämlich Stärke, Backmehle, Backsirupe und Backmischsirupe; diätetische Nährmittel, Traubenzucker, Stärke für diätetische Zwecke, Säuglingsnährmittel; Futtermittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2004 200403192012 Löschung, Marke geloescht
25. Mai 1999 199901831944 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 1993 199300962433 Verlängerung, Verlaengert
22. Mai 1964 196400153809 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1964 196400153811 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106816323