2063724

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2063724 wurde als Bildmarke am 24.06.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C45263
Registernummer 2063724
Anmeldedatum 24. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 03. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 30. Juni 2013

Markeninhaber


Tokyo
JP

Markenvertreter

81245 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Photographische, kinematographische, optische, nautische und geodätische Apparate und Instrumente; wissenschaftliche Geräte und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente (auch drahtlose), soweit in Klasse 9 enthalten; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; maschinenlesbare Digital- und Analogaufzeichnungsträger, soweit in Klasse 9 enthalten, Schallplatten, magneto-optische Scheiben sowie Antriebs- und Steuereinheiten dafür; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2014 201400065861 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juli 2003 200302884364 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 1999 199901828706 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 1994 199400995335 Eintragung, Marke eingetragen
03. Mai 1994 199400995555 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106745263