CALNOVA

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CALNOVA wurde als Wort-Bildmarke am 18.12.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen C44477
Registernummer 2047537
Anmeldedatum 18. Dezember 1992
Veröffentlichungsdatum 30. November 1993
Eintragungsdatum 20. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1994
Ablaufdatum 31. Dezember 2012

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Sanitäreinrichtungen, Spül- und Desinfektionsgeräte an WC- und Urinalbecken, Lufterfrischungsgeräte, Papier- und Stoffhandtuchspender, Warmlufthändetrockner; Hygienebehälter zur Entsorgung von Abfällen, Toilettenpapierspender, Flüssigkeitsspender zur Reinigung von WC-Sitzen bzw. von Papierauflagespendern für WC-Sitze, Seifenspender, Abfallbehälter und -kompakter; chemische, mechanische und manuelle Tiefenreinigung von betrieblichen Sanitäreinrichtungen mit anschließender Desinfektion, Aufstellung und regelmäßiger Austausch von Hygienebehältern zur Entsorgung von Abfällen in betrieblichen Damentoiletten, Installation und Wartung von automatischen Spül- bzw. Desinfektionsgeräten an WC- und Urinalbecken, Installation und Wartung von Lufterfrischungsgeräten im betrieblichen Bereich, Installation und Wartung von Einheiten zur Vertilgung von fliegenden Insekten bzw. zur Bindung von Tabakqualmgeruch auf chemisch oder chemisch-pysikalischer Basis, Installation und Wartung von Papier- und Stoffhandtuchspendern, Installation und Wartung von Toilettenpapierspendern, Installation und Wartung von Flüssigkeitsspendern zur Reinigung von WC-Sitzen bzw. von Papierauflagespendern für WC-Sitze, Installation und Wartung von Spendern für Seife in flüssiger, pulveriger oder blättriger Form, Installation und Wartung von Abfallbehältern bzw. Abfallkompaktern für Einmaltücher, Installation und Wartung von elektrisch betriebenen Warmlufthändetrocknern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2013 201300270445 5f Löschung, Marke geloescht
05. Februar 2003 200302760594 Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 1993 199300953879 Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 1993 199300954066 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106744477