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Waren und Dienstleistungen

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Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und den Bergbau; Kompressoren; Luftdruckgeräte; Benzinpumpen und Einspritzpumpen; Relais; Regler und Steuergeräte; Maschinen und maschinelle Geräte für die Wartung von Fahrzeugen; Kraftantriebsgeräte; Pumpen (soweit in Klassen 7 und 9 enthalten); Gebläse; hydraulisch oder pneumatisch angetriebene Werkzeuge; Ventile als Maschinenteile; Kabelführungen; Bergbaumaschinen; Steinbrechmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Fördermaschinen, Hub- und Senkmaschinen; maschinelle Bohrer; maschinelle Rüttler; maschinelle Beschickungs-, Positionier-, Dämpfungs- und Ausstoßgeräte; Luftfilter und Ölfilter als Maschinenteile; Prüf- und Regelgeräte; Bohrmaschinen; maschinelle Schmiergeräte; Laufrollen bzw. -walzen und Führungsrollen als Maschinenteile; Maschinen und Werkzeuge für Verwendung in Garagen, nämlich Hebebühnen und Hebegeräte für Kraftfahrzeuge, Ölwechselgeräte und Schlauchtrommeln; Reinigungsmaschinen für Fahrzeuge; Maschinen zum Montieren und Entfernen von Rädern; Pressen als Maschinen für gewerbliche Zwecke; Teile für die vorgenannten Waren, insbesondere Ersatzteile für Kompressoren; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Werkzeugbau sowie für den Bergbau, nämlich durch Luftdruck angetriebene Werkzeuge einschließlich Bohrmaschinen, Schermaschinen, Schraubenzieher, Schwingen, Hämmer, Winkelschleifer, Nadelpistolen, Nietmaschinen, Blockschleifer, Schlag-Schraubenschlüssel und Spritzpistolen; Teile für die vorgenannten Waren; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschine, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kontroll-, Steuer- und Regelgeräte; elektronische Zeitkontrollgeräte; elektrische Geräte zur Überwachung von Gebäuden; Lebensrettungsgeräte, nämlich Beatmungsgeräte und Ausrüstungen zum Schutz von Personen; Prüf-, Meß- und Regelgeräte für das Testen, Einstellen und Warten von Kraftfahrzeugen und Maschinen bzw. Motoren, insbesondere Gasemissionsanalysegeräte und Geräte zum Vermessen der Achsgeometrie und insbesondere der Spur von Fahrzeugen; Prüfgeräte für Rohre, Metallbolzen und elektrische Kabel; Meßgeräte für die Mengenbestimmung des Durchflusses von Schmiermittel, Dosiergeräte für Schmiermittel, elektrische und elektronische Meß-, Überwachungs- und Steuergeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Reifen (soweit in Klasse 12 enthalten), Geräte zum Aufpumpen von Reifen als Fahrzeugzubehör, Fahrzeuganhänger, Stoßdämpfer, Teile für die vorgenannten Waren; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Rohrleitungen, Röhren und Schläuche; Schlauch- und Rohrkupplungen bzw. Verbinder (nicht aus Metall); Teile der vorgenannten Waren; Montage-, Wartungs- und Reparaturdienste

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	C44010
Registernummer	2067875

Anmeldedatum	02. September 1992
Veröffentlichungsdatum	30. Juli 1994
Eintragungsdatum	15. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist	31. Oktober 1994
Ablaufdatum	30. September 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Mai 2013	201300172937	5f	Löschung, Marke geloescht
29. August 2008	200800661799	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007	200701047984	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2006	200605328772	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2002	200202692732		Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2002	200202687525		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Januar 2002	200202475990		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 1994	199401005278		Eintragung, Marke eingetragen
15. Juni 1994	199401005519		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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