2005270

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2005270 wurde als Bildmarke am 23.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Laubbäume #Teile von Erdglobussen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C41105
Registernummer 2005270
Anmeldedatum 23. Oktober 1990
Veröffentlichungsdatum 30. November 1991
Eintragungsdatum 18. Oktober 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1992
Ablaufdatum 31. Oktober 2030

Markeninhaber


Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Photographische, kinematographische, optische, nautische und geodätische Apparate und Instrumente; wissenschaftliche Geräte und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente (auch drahtlose), soweit in Klasse 9 enthalten; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Büromaschinen, nämlich Schreibmaschinen, Drucker und Kopierer, sowie deren Verbrauchsartikel, nämlich elektrophotographische Patronen, Farbbänder, Drucktinten, Toner in fester und flüssiger Form, Fuser-Öle, Papier; Feuerlöschgeräte; Teile aller vorgenannten Waren; Dienstleistungen für Wiedergewinnung und Recyclen der vorgenannten Büromaschinen-Verbrauchsartikel, einschließlich deren Behältnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juli 2020 201900339360 4 Verlängerung, Verlaengert
11. September 2019 201900292289 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2014 201400451785 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2010 200900358085 4 Verlängerung, Verlaengert
24. November 2000 200002191839 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 1999 199901828634 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 1997 199701340299 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 1991 199100820669 Eintragung, Marke eingetragen
18. Oktober 1991 199100820787 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106741105