INTELBEE

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke INTELBEE wurde als Wortmarke am 06.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen C40836
Registernummer 1185706
Anmeldedatum 06. August 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1992
Eintragungsdatum 14. September 1992
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. Februar 1993
Ablaufdatum 06. August 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

82467 Garmisch-Partenkirchen DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12
Industriemaschinen und -werkzeuge sowie Motorkraftmaschinen und Apparate, nämlich kraftangetriebene und von Hand zu führende Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), pneumatische Bohrer, Hämmer und Schleifmaschinen, elektrische Bohrer und Hämmer, maschinell angetriebene Gewindeschneider, Mutteraufschraubgeräte, Polier- und Schleifmaschinen, maschinell angetriebene Winden; Ritzel und Mitnehmer (als Maschinenteile); chemische Maschinen und Apparate, nämlich Staubabsorber, maschinell angetriebene Mixer, Staubfänger, -scheider und -absauger, Rekuperatoren, Verdampfer, Destillationsapparate, Wärmetauscher (nicht als Teile von Maschinen), Putz- und Reinigungsmaschinen, Wärmetauscher (als Maschinenteile), chemische Reaktionsgefäße aus Metall, Partialkondensatoren; Filtermaschinen, Filter als Teile von Industrie- und Haushaltsanlagen, Filter als Teil von Maschinen und Motoren, Filter für Klimaanlagen, Filter für die Reinigung und Kühlung von Motoren; Kessel, nämlich stationäre Kessel, Schiffskessel, Fahrzeugkessel, Schürvorrichtungen, Asche-Austragungsvorrichtungen, Dampfüberhitzer, Dampfregler, Luftvorwärmer, Ekonomiser; Pumpen nämlich Zentrifugalpumpen, Kolbenpumpen, Rotationspumpen, Axialflußpumpen, Mischflußpumpen, Vakuumkolbenpumpen, Vakuumrotationspumpen, Diffusionspumpen; Kompressoren, nämlich Zentrifugalkompressoren, Kolbenkompressoren, Rotationskompressoren, Axialflußkompressoren, Torbokompressoren (soweit sie in Klasse 7 gehören); Industrieöfen, Darröfen, Herde, Heizöfen, Trockendestillieröfen, Tieföfen, Eisenmischöfen, Generatoröfen und Schmelzöfen (sämtliche vorgenannte Öfen für industrielle Zwecke); Wärme und Klimageräte sowie Gebläse dafür und daraus bestehende Anlagen, Kühlmaschinen und daraus bestehende Anlagen, Kühlmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Motorfahrzeuge, nämlich Lastkraftwagen, Personenkraftwagen, Krafträder sowie Motorfahrzeugteile- und -zubehör, nämlich Gehäuse und Chassis, Kupplungen, Steuerräder, Räder, Felgen, Reifen, Reifenschläuche, Türgriffe, Faltverdecke, Sitze, Windschutzscheiben, Türen, Rückspiegel, Kotflügel, Gepäckträger; Speichen, Ersatzreifenhalter, Signalhörner, Scheibenwischer, Fahrtrichtungsanzeiger, Luftpumpen; Tanks aus Metall, Gasspeicher und -flaschen aus Metall; Geräte für die Aufnahme und Abgabe verflüssigter und komprimierter Gase für Tankstelleneinrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2002 200202496162 Löschung, Marke geloescht
14. September 1992 199200876834 Eintragung, Marke eingetragen
14. September 1992 199200876928 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106740836