1163490 Logo (DPMA, 17.05.1990)
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Die Deutsche Marke 1163490 wurde als Bildmarke am 17.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blumen #Waschmaschinen, Geschirrspüler (Maschinen)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | C40481 |
| Registernummer | 1163490 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1990 |
| Eintragungsdatum | 04. September 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1991 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2000 |
Markeninhaber
20359 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dienstleistungen einer Wäscherei, nämlich Waschen und Reinigen von Wäsche, Dienstleistungen einer Selbstbedienungswäscherei, nämlich Vermietung von Wasch- und Reinigungsautomaten für Textilien, Trockenschleudern, Trockentumblern, Heißmangeln und Bügelautomaten, alle mit und ohne Münzbetätigung; Installation, Montage und Wartung von Waschpulver-, Spülmittel-, Wäschebeutel- und Getränkeautomaten; innenarchitektonische Planung, Vermittlung des technischen und/oder betriebswirtschaftlichen Know-how bei der Einrichtung von Wäschereien und Reinigungen, insbesondere von Selbstbedienungswäschereien und -reinigungen und hiermit zusammenhängende bautechnische Planung sowie Montage und Installation von Lichtwerbung und Fassadenreklame; Werbung für Wäschereien und Reinigungsunternehmen; Wasch- und Reinigungsmaschinen für Textilien, Trockenschleudern, Trockentumblern und Heißmangeln, alle mit und ohne Münzbetätigung, Einrichtungsgegenstände für Wäschereien und Reinigungen, nämlich Tische, Regale, Stühle, Bänke, Instruktionsschilder aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Stoppkarten, Rollkörbe und -stangen und Waschpulver-, Spülmittel-, Wertmarken-, Wäschebeutel- und Getränkeautomaten; Durchführung von Reparaturen und Umbauten bei allen vorgenannten Maschinen und Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2001 | 200102412199 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. September 1990 | 199000758739 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. September 1990 | 199000758804 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106740481