Unser Herr Glücklich und Unsere Sonja Sonnenschein mit ihren kleinen Freunden Logo (DPMA, 17.04.1986)
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Die Deutsche Marke Unser Herr Glücklich und Unsere Sonja Sonnenschein mit ihren kleinen Freunden wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.1988 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mann und Frau (Paar) #Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | C35111 |
| Registernummer | 1130161 |
| Anmeldedatum | 17. April 1986 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1988 |
| Eintragungsdatum | 07. November 1988 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1988 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1989 |
| Ablaufdatum | 30. April 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Photographische, optische, Wäge-, Meß-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Uhren, einschließlich Armbanduhren und Wecker; Modeschmuck; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher und Servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich Heftklammern, Stempel, Stempelkissen, Tinte, Radiergummis, Schreibgeräte, Lineale, Bleistiftspitzer, Federhalter, Aufkleber, Abziehbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel, nämlich Bücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Schultertaschen und -mappen, Schulranzen, Einkaufstaschen, Aktentaschen und -koffer, Federmäppchen, Handtaschen, Geldtaschen und -beutel, Brieftaschen, Schlüsselmäppchen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Kleiderbügel, Trinkhalme, Figürchen, Schlüsselringe, Leitern; kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) einschließlich Zahnbürsten und Haarbürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Krüge, Becher, Eierbecher, Schüsseln, Kerzenhalter, Sammelgefäße, Sandwichdosen, Blumenvasen, Blumentöpfe, Blumentopfhalter, Papierkörbe, Geldboxen; die vorgenannten Waren aus Holz, Glas, Porzellan, Steingut, Ton oder aus Kunststoffen; Kelchgläser, Karaffen, Pokale, Trinkgläser, Kochbleche, Teller und Tassen aus Ton, Plastik oder Papier; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Tischmatten aus Textilstoffen, Binsen- oder Weidengeflecht, Kork oder aus Kunststoffen; handbetätigte Teigschneider; Teigwaren (auch als Meterware), nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Laken, Kissenüberzüge, Deckenüberzüge, Bettüberwürfe, Schlafsäcke, Geschirrtücher, Handtücher, Waschlappen, Vorhänge; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Turn- und Sportgeräte, Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtgelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und Fette, Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig; Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2007 | 200701107269 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. November 1996 | 199601267923 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. November 1988 | 198800665251 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. November 1988 | 198800665297 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106735111