1053409

DPMA DPMA 1982 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1053409 wurde als Bildmarke am 18.09.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als zwei Pfeile #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C31472
Registernummer 1053409
Anmeldedatum 18. September 1982
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1983
Eintragungsdatum 07. September 1983
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1983
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1984
Ablaufdatum 30. September 2012

Markeninhaber


Haarby
DK

Waren und Dienstleistungen

7 11 37
Maschinen für die Lebensmittelindustrie, nämlich Waschmaschinen für Lebensmittel und Lebensmittelbehältnisse, Schneidmaschinen, Streifen-Schneidmaschinen, Füllmaschinen, Sortiermaschinen, Mischmaschinen, Schälmaschinen, Filettiermaschinen, Säuerungsmaschinen, Glasiermaschinen, Packmaschinen, Belakungsmaschinen, Entwässerungsmaschinen; Förderbänder; Dampferzeugungs-, Kühl-, Trockenanlagen; Apparate zum Kochen (Erhitzen), nämlich zum Pasteurisieren, Blanchieren; Gefriergeräte; Wartung von Anlagen zur Konservierung vegetarischer und tierischer Nahrungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Mai 2013 201300172869 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juni 2009 200900177831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2002 200202577032 Verlängerung, Verlaengert
07. September 1983 198300462600 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 1983 198300462643 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106731472