961737

DPMA DPMA 1975 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 961737 wurde als Bildmarke am 11.11.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Eine Linie oder ein Band

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C25099
Registernummer 961737
Anmeldedatum 11. November 1975
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1977
Eintragungsdatum 16. August 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1977
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 1978
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


Reading Berkshire
GB

Markenvertreter

44789 Bochum DE

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 8 9 11 12 14 16 17 18 20 21 24 27 28 34
Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; chemische Produkte für die Land- und Gartenwirtschaft, nämlich Düngemittel, chemische Produkte für die Behandlung von Pflanzen und Bäumen, Insektizide; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Farbstoffe, Färbemittel, Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Bleichmittel, Flüssigkeiten für die Trockenreinigung, Fleckentfernungsmittel, Filterbeschichtungsmittel zur Unterstützung des Reinigungsvorgangs; Reinigungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Handreinigungsmittel, Detergentien für die Trockenreinigung; industrielle Öle und Fette (außer Speiseölen und -fetten sowie außer Essenzölen), Schmiermittel, Staubbinde- und -absorbiermittel, feste, flüssige, gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, hydraulische Bremsflüssigkeiten, synthetische Hydraulikflüssigkeiten (keine Öle), Hydrauliköle, chemische Enteisungsmittel, aus Mischungen von Ölen, aus Lösungsmitteln und chemischen Zusätzen bestehende Flüssigkeiten zur Verdrängung von Wasser von metallischen Oberflächen; Maschinenöle, Schneid- und Schleiföle sowie Öle zur Anwendung bei anderen spangebenden und spanlosen Fertigungsverfahren, Tränköle, Isolieröle, Lederöle; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Handwerkzeuge und -instrumente, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; elektrotechnische Apparate und Instrumente (einschließlich drahtloser), soweit in Klasse 9 enthalten, photographische, Film-, Wäge- und Meßapparate und -instrumente (außer Geräten und Instrumenten für die Abgabe abgemessener Mengen von Öl und Fett, Pumpen zur Abgabe abgemessener Mengen von Öl und Fett und Teile dieser Waren, (soweit in Klasse 9 enthalten), Sprechmaschinen, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Ventilations- und Wasserleitungsanlagen; Land-, Luft-, Wasserfahrzeuge und Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Schalthebelknöpfe aus Kunststoff oder Metall; Windschutzscheibenwaschgeräte und Kraftfahrzeugfilter für Luft, Brennstoff und Öl; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetall gefertigte oder damit beschichtete Waren, nämlich kleine Statuen, Schilder, Etiketten, Anhänger, Schreibfedern; Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Papier und Papierwaren mit Ausnahme von gewachsten Papieren, Packpapieren und Einwickelpapieren, Pappe und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Buchbindeartikel, nämlich aus Leder, Papier, Pappe oder Kunststoff bestehende Buchbindematerialien, Photographien, Schreib- und Papierwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Künstlerbedarfsartikel, nämlich Pinsel, Farben und Paletten; sonstige Pinsel, Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel (ausgenommen Apparate), Unterrichtsmaterial, nämlich Filme, Diapositive, Bücher, Photographien und Lernspiele; Spielkarten, Drucklettern und Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Brieftaschen, Portemonnaies, Handtaschen, Einkaufsbeutel, Bucheinbände, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr, Sattlerwaren; Gartenmöbel, einfache Camping- Stühle; Spiegel; kleine Haus- und Küchengeräte sowie Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Reinigungsgeräte und Putzzeug, Stahlspäne, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Trinkgläser, Aschenbecher, Vasen, Geschirr, Gefäße zur Verwendung in der Küche; Webstoffe, Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Flaggen und Flaggentuch, Handtücher, Taschentücher; Teppiche, Strohmatten, Matten; nicht-textile Mattenmaterialien, nämlich aus Stroh, Schilf, Gummi; Linoleum, synthetische Fußbodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus Stof); Spiele und Spielzeuge; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken), Christbaumschmuck; Tabakfabrikate, Raucherartikel (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich Zigarettenanzünder, Pfeifen, Pfeifengestelle, Pfeifenbestecke, Tabakbeutel, Zigarrenabschneider, Handgeräte zum Zigarettendrehen; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620622145 5f Löschung, Marke geloescht
28. September 2015 201520234194 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2015 201520234194 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2014 201400229378 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2010 201000466542 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2005 200503257399 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Februar 2005 200503257567 Verlängerung, Verlaengert
24. November 1997 199701468745 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 1977 197700322744 Eintragung, Marke eingetragen
16. August 1977 197700322790 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106725099