962972

DPMA DPMA 1974 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 962972 wurde als Bildmarke am 04.05.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Platten, CDs, DVDs zur Ton-, Bild- und Datenaufzeichnung und -wiedergabe; Hüllen und Schachteln für Platten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C24050
Registernummer 962972
Anmeldedatum 04. Mai 1974
Veröffentlichungsdatum 15. November 1977
Eintragungsdatum 20. September 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1977
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1978
Ablaufdatum 04. Mai 1994

Markeninhaber


Syracuse N.Y.
US

Waren und Dienstleistungen

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Kraftfahrzeuge und deren Anhänger; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Klimaanlagen, auf der Basis von Dampf-Kompression-Kreisläufen und Absorptions-Kreisläufen arbeitende Kühlsysteme, nämlich Maschinen zum Kühlen von Flüssigkeiten, Gasen und Mischungen dieser Substanzen, Brennöfen, Luftbefeuchtungsanlagen, Luftentfeuchtungsanlagen, Wassererhitzer und Boiler; Handwerkzeuge, insbesondere Glätt- und Polierwerkzeuge, Aufdornwerkzeuge, Rohrerweiterungsgeräte, Rohrauskratz- und -reinigungsgeräte, Rohrbrechgeräte; Maschinen, nämlich Kompressoren, Turbinen, Turbolader, Turbogebläse, Ejektoren, Düsen, Saugstrahlpumpen, Strahlpumpen, Strahlsauger, Mahlwerke, Schleifmaschinen, Vakuumreiniger, Aufdornmaschinen, Rohrerweiterungsmaschinen, Strangpressen, Rohrreinigungsmaschinen, Schab-, Schürf- und Räummaschinen, Planiermaschinen, Materialverdichtungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Luftreinigungsmaschinen; luftmagnetische und elektrische Steuergeräte zur Funktionskontrolle von Maschinen, variable Widerstände und Potentiometer, Schalter, Zählskalen; Kraftfahrzeuge; auf Kraftfahrzeugen und deren Anhängern montiertes Ladegeschirr zum Pressen, Stauen, Be- und Entladen von beweglichen Gütern; Getriebe und Turbolader für Landfahrzeuge; auf Kraftfahrzeugen und deren Anhängern montierte, automatisch betriebene Hebezeuge zum Auf- und Abladen von Containern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Oktober 1997 199701426868 Löschung, Marke geloescht
04. Mai 1984 198400486270 Verlängerung, Verlaengert
20. September 1977 197700324175 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 1977 197700324194 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106724050