2063692 Logo (DPMA, 28.04.1993)
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Die Deutsche Marke 2063692 wurde als Bildmarke am 28.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | B98430 |
| Registernummer | 2063692 |
| Anmeldedatum | 28. April 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1994 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1994 |
| Ablaufdatum | 28. April 2003 |
Markeninhaber
Chicago Ill.
US
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
3
5
10
21
Chemische Erzeugnisse, nämlich Mittel gegen das Beschlagen von Spiegeln und anderen ärztlichen und zahnärztlichen Instrumenten, soweit in Klasse 1 enthalten; Zahnpasta und -pulver, fluoridhaltiges Zahngel, soweit in Klasse 3 enthalten; bakterienlösende Mittel, fluoridhaltiges Zahngel, thixotropische fluoridhaltige Lösungen für die äußere Anwendung und fluoridhaltige Prophylaxe-Pasten, Präparate zur Mundpflege, nämlich thixotropische und andere fluoridhaltige Lösungen, fluoridhaltige Prophylaxe-Pasten, Mittel gegen Zahnbelag, soweit in Klasse 5 enthalten; Instrumente für den Einsatz von Zahnseide unter Brücken und zwischen verbundenen Zahnkronen, medizinische Zahnhölzchen, Geräte zur Handhabung von Zahnseide, Garnituren zur Kontrolle der Mundgesundheit, enthaltend Zahnbürste, Zahnseide, Mundspiegel, Mittel gegen Zahnbelag und Gel-Löffel aus Kunststoff für den zahnmedizinischen Gebrauch; Fluoridierungs-Löffel für den Gebrauch in der Zahnarztpraxis, Stimulatoren für die Zahnzwischenräume, Wattestäbchen und Geräte für die Zahnfleisch-Stimulation, soweit in Klasse 10 enthalten; Zahnbürsten, Gebißbürsten, Bürsten für Brücken und Spangen, Reinigungsbürsten, Geräte und Bürsten zur Pflege und Reinigung der Zahnzwischenräume, Zahnstocher, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2004 | 200403061238 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Mai 1994 | 199400995303 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Mai 1994 | 199400995482 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106698430