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Die Deutsche Marke BICC wurde als Wortmarke am 08.10.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B96760 |
| Registernummer | 2046921 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1993 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2012 |
Markeninhaber
Highland Heights Ky.
US
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, insbesondere Stäbe, Rohre und deren Abschnitte aus Kupfer, Aluminium und deren Legierungen, federnde Anschläge und federnde Kontaktzungen; Schienenbaumaterial aus Metall, insbesondere Weichen, Kreuzungen und Schienenzubehör für Eisen- und Straßenbahnen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Werkzeuge zum Schneiden, Verbinden, Löten, Abklemmen und Verlegen von Lichtleitfasern sowie elektrischen Kabeln und Glasfaserkabeln; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Instrumente zum Aufspüren und Orten von Fehlern in Kabelinstallationen; elektrische Drähte und Kabel für die Energieübertragung; Lichtleitfasern, Glasfaserkabel und elektrische Kabel für Telefone, Datenübertragung und Signalgebung aller Art; Kabeleinrichtungen; elektrische Heizkabel; elektrische Heizungsanlagen; Thermoelemente; Oberleitungsanlagen zur Energieübertragung; Stromleiter für Oberleitungen oder Freileitungen, mit und ohne Lichtleitfasern; Teile und Anschlußstücke zum Löten und Verbinden von elektrischen Kabeln und Glasfaserkabeln und Stromleitern von Oberleitungen oder von Freileitungen; Halterungen, insbesondere Kabelklemmen; Installationen zur Energieversorgung von Zügen und elektrischen Bahnnetzen sowie Teile und Anschlußstücke der vorgenannten Waren; Stützmasten für Radio- und Fernsehsenderantennen; Geräte zur Übertragung von Ton und Bild; Schränke, Einschubschränke und Gehäuse für elektronische Geräte; elektrische Schalttafeln; Einrichtungen zur Datenfernübertragung sowie deren Teile und Anschlußstücke; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere elektrisches Isoliermaterial für Kabelverbindungsstellen; Schläuche (nicht aus Metall); Dienstleistungen eines Bau-, Tiefbau- und Hochbauingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Beratung; Entwerfen von Computersystemen und Entwicklung von Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2013 | 201300207567 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2002 | 200202730800 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 18. Dezember 2002 | 200202729902 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. März 2002 | 200202524587 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. März 2002 | 200290039298 | RAW: Berichtigung | |
| 13. Oktober 1993 | 199300952263 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Oktober 1993 | 199300952493 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106696760