BICC

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BICC wurde als Wortmarke am 08.10.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B96760
Registernummer 2046921
Anmeldedatum 08. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum 30. November 1993
Eintragungsdatum 13. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1994
Ablaufdatum 31. Oktober 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 11 17 42
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, insbesondere Stäbe, Rohre und deren Abschnitte aus Kupfer, Aluminium und deren Legierungen, federnde Anschläge und federnde Kontaktzungen; Schienenbaumaterial aus Metall, insbesondere Weichen, Kreuzungen und Schienenzubehör für Eisen- und Straßenbahnen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Werkzeuge zum Schneiden, Verbinden, Löten, Abklemmen und Verlegen von Lichtleitfasern sowie elektrischen Kabeln und Glasfaserkabeln; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Instrumente zum Aufspüren und Orten von Fehlern in Kabelinstallationen; elektrische Drähte und Kabel für die Energieübertragung; Lichtleitfasern, Glasfaserkabel und elektrische Kabel für Telefone, Datenübertragung und Signalgebung aller Art; Kabeleinrichtungen; elektrische Heizkabel; elektrische Heizungsanlagen; Thermoelemente; Oberleitungsanlagen zur Energieübertragung; Stromleiter für Oberleitungen oder Freileitungen, mit und ohne Lichtleitfasern; Teile und Anschlußstücke zum Löten und Verbinden von elektrischen Kabeln und Glasfaserkabeln und Stromleitern von Oberleitungen oder von Freileitungen; Halterungen, insbesondere Kabelklemmen; Installationen zur Energieversorgung von Zügen und elektrischen Bahnnetzen sowie Teile und Anschlußstücke der vorgenannten Waren; Stützmasten für Radio- und Fernsehsenderantennen; Geräte zur Übertragung von Ton und Bild; Schränke, Einschubschränke und Gehäuse für elektronische Geräte; elektrische Schalttafeln; Einrichtungen zur Datenfernübertragung sowie deren Teile und Anschlußstücke; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere elektrisches Isoliermaterial für Kabelverbindungsstellen; Schläuche (nicht aus Metall); Dienstleistungen eines Bau-, Tiefbau- und Hochbauingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Beratung; Entwerfen von Computersystemen und Entwicklung von Computer-Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juni 2013 201300207567 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2002 200202730800 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2002 200202729902 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. März 2002 200202524587 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2002 200290039298 RAW: Berichtigung
13. Oktober 1993 199300952263 Eintragung, Marke eingetragen
13. Oktober 1993 199300952493 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106696760