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Die Deutsche Marke BET wurde als Wortmarke am 11.05.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B95524 |
| Registernummer | 2091094 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1995 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1995 |
| Ablaufdatum | 11. Mai 2002 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; Gerüste und Rüstungen, Trag- und Stützelemente für Bauzwecke, Stützkonstruktionen, Bühnen und Plattformen, mobile Bauten, hauptsächlich aus Metall; Metalleitern; Kleinmetallteile für Bauzwecke, Rohre und Röhren aus Metall; ortsfeste Handtuchspender, hauptsächlich aus Metall; Teile der vorgenannten Waren; Reinigungsmaschinen, Trockner und Waschmaschinen; Baumaschinen, Turbokompressoren; mechanische, elektrische und hydraulische sowie manuelle Hebegeräte; Kräne, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Transportlastwagen und Förderbänder; Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliches Gerät mit mechanischem Antrieb; landtechnisch-maschinelle Geräte und Maschinen; Teile der vorgenannten Waren; Vermessungsapparate und -instrumente, photographische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), kinematografische Geräte, optische Apparate und Instrumente, Waagen, Rettungs- und Unterrichtsgeräte und -instrumente, Geräte und Instrumente für Lehrzwecke; Tonaufzeichnungsgeräte, Schallplatten; Verkaufsautomaten und mechanische Vorrichtungen, die durch Münz- und Jetoneinwurf betätigt werden; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöscher; Teile der vorgenannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserversorgungs- und Sanitäranlagen; Teile der vorgenannten Waren; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Gabelstapler; Teile der vorgenannten Waren; Baumaterialien (aus nichtmetallischem Material); starre) Rohre und Röhren (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; mobile Bauten (nicht aus Metall); Teile der vorgenannten Waren; Möbel, einschließlich Büromöbel, Regale und daraus bestehende Regalsysteme; Lagergestelle aus Metall; Teile der vorgenannten Waren; Textilwaren, nämlich Webstoffe, Vorhänge, Rollos und Jalousien, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, und deren Verleih; Hoch- und Tiefbau, Verleih, Vermietung, Reparatur, Aufbau, Installierung und Wartung von Baumaschinen und Gerät, einschließlich Rüstungen und Gerüsten, Einrichtungen und Ausstattungen für Zugänge und Zufahrten, Hebezeug und Baggern; Installation, Wartung und Reparatur von Reinigungs-, Wasch-, Wäscherei-, Büromaschinen und -geräten; Fensterreinigung, Fahrzeugverleih; Wartung und Reparatur von Bauwerken und Konstruktionen, Rüstungen und Gerüsten sowie Zugangs- und Zufahrtseinrichtungen; Kranverleih und Hebedienste; Verleih, Vermietung, Reparatur, Einbau und Wartung von elektrischen und elektronischen Geräten, Apparaten und Instrumenten, nämlich Telefonen, Telefaxgeräten, Telex- und Btx-Geräten; Glätt- und Streckarbeiten, Anstreicharbeiten; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Verleih und Vermietung von Reinigungs-, Trocken-, Waschgeräten und -maschinen; Wäschereidienstleistungen, nämlich Betrieb von Waschsalons und Reinigungsbetrieben; Transportdienste und Lagerung; Sicherheitsdienste; Abfall- und Müllabfuhr, -verarbeitung und -entsorgung in Form von Verbrennung, Deponierung und Recycling; Aus- und Weiterbildung, Unterrichts- und Erziehungsdienstleistungen; Veröffentlichung von Büchern und Texten; Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Verleih und Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Videogeräten, Computern, elektrischen und elektronischen Geräten sowie deren Teile, Computerprogrammen, Videofilmen, Kinofilmen, Tonaufzeichnungen; Organisation und Veranstaltung von Shows und Unterhaltungsprogrammen; Verlagstätigkeiten; Konstrukteurdienste; Architektendienste; architektonische Beratung; Konstruktionsberatung, Anfertigung technischer Zeichnungen, insbesondere Konstruktionszeichnungen; Dienstleistungen bei Innenarchitektur; Landvermessung, Verleih von Verkaufsautomaten; Durchführung von Werkstoffprüfungen und Ausstellung entsprechender Prüfbescheinigungen; Überprüfung und Inspektion von Baugerät, Rüstungen, Gerüsten, Hebezeug; Lieferung von Lebensmitteln (Catering); Gerätevermietung für die Landwirtschaft; Vermessungsarbeiten, insbesondere Geländevermessung und Gebäudevermessung; Ausführung der mechanischen Bearbeitung fester Gegenstände, insbesondere Ausführung von Bohr-, Fräs-, Schneid-, Polier- und Schleifaufträgen von Dritten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2003 | 200302861071 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Februar 1995 | 199501063180 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Februar 1995 | 199501063703 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106695524