2029616

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2029616 wurde als Bildmarke am 11.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Industrieanlagen, Fabrikschornsteine #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B93181
Registernummer 2029616
Anmeldedatum 11. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 15. März 1993
Eintragungsdatum 04. Februar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1993
Ablaufdatum 31. Juli 2011

Waren und Dienstleistungen

20 21 27 28 42
Holzwaren, nämlich Spielzeug, kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Kindermöbel aus Holz; Schafwollteppiche; Baumwollteppiche; Korbwaren, nämlich Einkaufskörbe, Wäschekörbe, Blumenübertöpfe, Tabletts; Waren aus Keramiken, nämlich Blumenübertöpfe, Vasen, Speise- und Kaffeeservice, Wandteller, sozialpädagogische und arbeitspädagogische Förderung und Betreuung, sowie pflegerische Versorgung von geistig und körperlich Behinderten am Arbeitsplatz und in der Freizeit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2012 201200127248 5f Löschung, Marke geloescht
21. August 2001 200102385720 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 1993 199300903484 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1993 199300903626 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106693181