bad&heizung Scheible Logo (DPMA, 23.05.1991)
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Die Deutsche Marke bad&heizung Scheible wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B92788 |
| Registernummer | 2020043 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1992 |
| Eintragungsdatum | 04. September 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1993 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2001 |
Markeninhaber
73337 Bad Überkingen
DE
Markenvertreter
88045 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sanitäre Anlagen sowie Badezimmereinrichtungen, nämlich Bade- und Brausewannen, Waschtische, Wasch- und WC-Becken, Bidets, Sinkkästen, Säulen und Halbsäulen für Waschbecken und Waschtische, Ablageplatten aus Sanitär-Keramik, Spültische und Spülbecken, Ausgüsse, Spülkästen, Urinale, WC-Sitze, Abtrennungen für Bade- und Brausewannen, Duschkabinen und -türen; sanitäre Ausstattungsgegenstände für Waschtische, Badewannen, Bidets, WCs und für Badezimmermöbel, nämlich Handtuchhalter und Badehandtuchhalter, Wannengriffe, Seifenhalter und -schalen, Glashalter, Magnetseifenhalter, Ablagen für Waschtische, Badewannen, WCs und Bidets, Papierhalter, Toilettenbürstengarnituren, Handtuchringe, Wannengriffe, Badetuchhalter; Badezimmermöbel, Spiegel und Spiegelschränke; Ventilatoren zur Innenraumlüftung von Badezimmern; Badezimmer- und Waschtischleuchten; Fliesen, nämlich keramische Fliesen und Steinfliesen; Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause- und Waschanlagen, nämlich manuell, thermostatisch und berührungslos geregelte Mischbatterien, Mischventile, Regelventile, Absperrventile, Brausen, Brausehalterungen, Brauseschläuche; Wassereinläufe, Wasserausläufe; Kartuschen und Oberteile für Sanitärarmaturen; Sicherheitsventile, Sicherheitsgruppen, Druckspeicher und Durchlauferhitzer, Boiler; Druckausdehnungsgefäße; Rohre aus Eisen, Kupfer und Kunststoff; Fittings für Sanitäranlagen; Rohrverbinder aus Metall oder Kunststoff, Abflußrohre; Befestigungselemente aus Metall für Sanitärgegenstände; Kabelbefestigungslaschen aus Metall oder Kunststoff; Heizungsgeräte; Brenner für feste, flüssige und/oder gasförmige Brennstoffe; Heizkessel und Heizkessel-Einheiten, bestehend aus Heizkessel, Öl- und/oder Gasbrenner, elektrischem Schaltfeld, elektronischem Heizungsregler, Brauchwasserboiler, Ladepumpen und Thermofühlern; Gaskessel; Heizkörper und Heizkörperventile, insbesondere Thermostatventile, Raumthermostate, auch mit Schaltuhr; Fußbodenheizungen; Wärmetauscher; Wärmepumpen; Warmwasserheizungen; Warmwasserspeicher; Steuer-, Überwachungs- und Regelgeräte und -apparate für die vorgenannten Waren; Öltanks; Pumpen und Umwälzpumpen; Schwimmbadzubehör, nämlich Gegenstromanlagen, Leitern, Absaug- und Überlaufgeräte, Bodenabläufe, Rohrdurchführungen, Lampen, Wasserfilter, Haltegriffe; Heizungen für Schwimmbadwasser; Anzeige- und Steuerungsgeräte für Temperatur sowie Luft-Wassermengenregelung; Sonnenkollektoren und deren Teile; Bedarfsplanung, Installation, Montage und Wartung von Heizungs-, Sanitär- und Feuerungsanlagen sowie Reparaturen an solchen Anlagen, Bedarfsberechnungen von solchen Anlagen und deren Steuerungen und Regelungen, auch Fernsteuerungen und -regelungen, Werbung sowie Gestaltung von Dekorationselementen und Werbemitteln für die Werbung für Dritte, Schulung von Mitarbeitern fremder Firmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2002 | 200202704075 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. September 1992 | 199200875621 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. September 1992 | 199200875779 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106692788