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Waren und Dienstleistungen

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Maschinenteile, nämlich Ventile, einschließlich Wandauslaßventile, Armaturen, Adapter, Regler, Klammern und Zwingen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente, Manometer, Regler, Druckmesser und Durchflußmesser; chirurgische, ärztliche, medizinische, zahnärztliche und tierärztliche Apparate und Instrumente, insbesondere Anästhesiegeräte und -masken und Hilfsapparaturen für die Verabreichung von gasförmigen Anästhesiemitteln, Apparate zur künstlichen Beatmung, Beatmungsgeräte, insbesondere für Menschen und Säugetiere, medizinische Beatmungsgeräte für die Einatmungsphase und medizinische Beatmungsgeräte für die Ein- und Ausatmungsphase, medizinische automatische Leckausgleichs-Beatmungsgeräte, insbesondere das physiologische Volumen begrenzende Beatmungsgeräte für die Intensivpflege und das Gesamtvolumen begrenzende Beatmungsgeräte für die Intensivpflege, mit dem Patienten verbundene Sensoren für Beatmungsgeräte, Anästhesiebeatmungsgeräte, tragbare Beatmungsgeräte und Luftkompressoren, Ventilatoren, Wiederbelebungsapparate, insbesondere automatische Wiederbelebungsapparate und Hand-Wiederbelebungsapparate für Notfälle, Durchfluß- und Volumenmonitore zur Atmungsüberwachung, Pulsoximeter und Monitore zur Atmungsüberwachung, Geräte zur ständigen Überwachung des Sauerstoffsättigungsgehaltes des Blutes und der Pulsfrequenz, Geräte zur Herz-Lungen-Therapie und zur topischen Chemotherapie, Befeuchter, Zerstäuber und Verdampfungsapparate für die Gesundheitspflege, Geräte zur Erwärmung und Befeuchtung von medizinischen Gasen, Gasmischgeräte und -vermischer, insbesondere Geräte zur exakten Mischung von Preßluft und Sauerstoff, mit dauerndem leichten Überdruck in den Luftwegen arbeitende Beatmungsgeräte und -apparate,; Ventile hierfür sowie im wesentlichen hieraus bestehende Anlagen, Druckmonitore, -anzeigegeräte und -alarmgeräte, Ventile für mitgerissene Gase und Flüssigkeiten und daraus zusammengesetzte Anlagen, Kühl- und Filtrierspiralen, Spirometer, tragbare medizinische Behälter, Tropfflaschen, Tracheotomiegeräte, Endotrachealadapter, Inkubationsadapter sowie Geräte und Instrumente zur Benutzung mit Apparaten für die zyklische Versorgung mit Gasen für Ein- und Ausatmungsmuster, Filter, Wasserabscheider, Masken, Rohre, Rohrverbinder, für medizinische Apparate geeignete und angepaßte Gestelle, Gehäuse, Behälter, Fußgestelle, Rollwägen und Stützarme, insbesondere solche für die Intensivpflege, Luftkompressoren und Instrumente zur medizinischen und chirurgischen Verwendung, Regler für die Druckreduzierung, Atmungskreisapparate, insbesondere für Kinder und Erwachsene, und im wesentlichen daraus bestehende Anlagen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Steuer- und Regulierzubehör für Gasapparate und -geräte, nämlich Regelarmaturen und Sauerstoffregler; Teile von allen vorgenannten Waren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	B91852
Registernummer	2017513

Anmeldedatum	24. Januar 1991
Veröffentlichungsdatum	31. August 1992
Eintragungsdatum	21. Juli 1992
Beginn Widerspruchsfrist	31. August 1992
Ende Widerspruchsfrist	30. November 1992
Ablaufdatum	31. Januar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Januar 2021	202000032545	4	Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 2020	202000410655	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015	201520096714	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2011	201000031137	4	Verlängerung, Verlaengert
27. März 2001	200102284849		Verlängerung, Verlaengert
21. Juli 1992	199200868759		Eintragung, Marke eingetragen
21. Juli 1992	199200868807		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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