BIRD Logo (DPMA, 23.03.1989)
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Die Deutsche Marke BIRD wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in Relief oder schattiert #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B86953 |
| Registernummer | 1165492 |
| Anmeldedatum | 23. März 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1990 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1991 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
Palm Springs Calif.
US
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinenteile, nämlich Ventile einschließlich Wandauslaßventile, Armaturen, Adapter, Regler, Klammern und Zwingen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente, Manometer, Regler, Druckmesser und Durchflußmesser; chirurgische, ärztliche, medizinische, zahnärztliche und tierärztliche Apparate und Instrumente, insbesondere Anaesthesiegeräte und -masken und Hilfsapparaturen für die Verabreichung von gasförmigen Anaesthesiemitteln, Apparate zur künstlichen Beatmung, Beatmungsgeräte, insbesondere für Menschen und Säugetiere, medizinische Beatmungsgeräte für die Einatmungsphase und medizinische Beatmungsgeräte für die Ein- und Ausatmungsphase, medizinische automatische Leckausgleichs-Beatmungsgeräte, insbesondere das physiologische Volumen begrenzende Beatmungsgeräte für die Intensivpflege und das Gesamtvolumen begrenzende Beatmungsgeräte für die Intensivpflege, mit dem Patienten verbundene Sensoren für Beatmungsgeräte, Anaesthesiebeatmungsgeräte, tragbare Beatmungsgeräte und Luftkompressoren, Ventilatoren, Wiederbelebungsapparate, insbesondere automatische Wiederbelebungsapparate und Hand-Wiederbelebungsgeräte für Notfälle, Durchfluß- und Volumenmonitore zur Atmungsüberwachung, Pulsoximeter und Monitore zur Atmungsüberwachung, Geräte zur ständigen Überwachung des Sauerstoffsättigungsgehaltes des Blutes und der Pulsfrequenz; Geräte zur Herz-Lungen-Therapie und zur topischen Chemotherapie, Befeuchter, Zerstäuber und Verdampfungsapparate für die Gesundheitspflege, Geräte zur Erwärmung und Befeuchtung von medizinischen Gasen, Gasmischgeräte und -vermischer, insbesondere Geräte zur exakten Mischung von Preßluft und Sauerstoff, mit dauerndem leichten Überdruck in den Luftwegen arbeitende Beatmungsgeräte und -apparate, Ventile hierfür sowie im wesentlichen hieraus bestehende Anlagen, Druckmonitore, -anzeigegeräte und -alarmgeräte, Ventile für mitgerissene Gase und Flüssigkeiten und daraus zusammengesetzte Anlagen, Kühl- und Filtrierspiralen, Spirometer, tragbare medizinische Behälter, Tropfflaschen, Tracheotomiegeräte, Endotrachealadapter, Inkubationsadapter sowie Geräte und Instrumente zur Benutzung mit Apparaten für die zyklische Versorgung mit Gasen für Ein- und Ausatmungsmuster, Filter, Wasserabscheider, Masken, Rohre, Rohrverbinder, für medizinische Apparate geeignete und angepaßte Gestelle, Gehäuse, Behälter, Fußgestelle, Rollwägen und Stützarme, insbesondere solche für die Intensivpflege, Luftkompressoren und Instrumente zur medizinischen und chirurgischen Verwendung, Regler für die Druckreduzierung, Atmungskreisapparate, insbesondere für Kinder und Erwachsene, und im wesentlichen daraus bestehende Anlagen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Steuer- und Regulierzubehör für Gasapparate und -geräte, nämlich Regelarmaturen und Sauerstoffregler; Teile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2019 | 201800102578 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Februar 2019 | 201900059190 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2015 | 201520098321 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2009 | 200800103281 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Mai 1999 | 199901835391 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 11. Oktober 1990 | 199000764153 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Oktober 1990 | 199000764263 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106686953