BOSCH Logo (DPMA, 05.12.1953)
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Die Deutsche Marke BOSCH wurde als Wort-Bildmarke am 05.12.1953 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.1955 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck #Andere kleine Eisenwaren #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B8528 |
| Registernummer | 669058 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 1953 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1955 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 1955 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 1955 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 1955 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische Geräte, Elektromotoren und deren Teile, elektrische Arbeits-, Kraft- und Werkzeugmaschinen, elektrotechnische Ausrüstung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und von Brennkraftmaschinen; Zündapparate, Zündspulen und andere Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen, Verteiler, Unterbrecher, Zündkerzen, Glühkerzen und andere Einzelteile von Zündvorrichtungen; Beleuchtungsgeräte, elektrische Beleuchtungsvorrichtungen und -geräte für Fahrzeuge; Lichtmaschinen, Scheinwerfer, Lampen, Glühlampen, Scheinwerfer; Anlasser für Brennkraftmaschinen, Hilfsvorrichtungen zum Anlassen von Brennkraftmaschinen; Batterien, Akkumulatoren, Plattensätze, Transformatoren, Spulen, Kondensatoren, Widerstände, Schalter, Schaltkästen, Regler, Entstörgeräte, Entstörteile, Synchronmotoren für elektrischen Antrieb, Gegenstände und Einzelteile für die elektrische Installation, nämlich Sicherungen, Sicherungsdosen, Abzweigdosen, Leitungen, elektrische Verbindungsmittel für Leitungen, Kabel, Klemmen, Klemmleisten; Teile von Kraftfahrzeugen zu Land, Luft und Wasser; Ausrüstung und Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich: Fahrtrichtungsanzeiger, Haltezeichen, Überholzeichenvorrichtungen, Rückstrahler, Reifenschadenmelder, Brennstoffverbrauchsmesser, Scheibenwischgeräte, Bremsvorrichtungen, Lenkvorrichtungen, Stoßdämpfer, Vorrichtungen zum Verhindern des Vereisens, Heizvorrichtungen; Brennkraftmaschinen und deren Teile, Einspritzgeräte, Förderer für Flüssigkeiten, Einspritzpumpen, Förderpumpen, Düsen, Düsenhalter, Regler; Flüssigkeitsreinigungsapparate zum Reinigen von Kraftstoffen und Ölen, Luftreinigungsapparate; Servo-, Druck- und Unterdruckgeräte, Spül- und Ladegebläse für Motoren; Flüssigkeitszerstäuber für Maschinen und Motoren, Vergaser, Kühlmittelregler, Kupplungen; Schaltgeräte, Kolben, Schmierpumpen, Schmierstoffverteiler und Tropfenzeiger; nichtelektrische Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Lichtbildgeräte, Filmgeräte, Aufnahme- und Wiedergabegeräte von Ton und Bild, Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Schallplattengeräte, Geräte als Teile von Fernschreibe- und Fernsprechanlagen mit und ohne Draht, Fersehgeräte und Geräte für die Fernbildaufnahme, sowie deren Teile; Elektrowerkzeuge und trag- und fahrbare Elektrowerkzeugmaschinen, insbesondere als Handwerkzeugmaschinen und deren Teile, Mehrzweckhandmotoren, Bohrmaschinen und Bohrgestelle für Bohrmaschinen, Bohr- und Aufreibemaschinen; elektrische Schleifer, Schrauber, Gewindeschneider, Blechscheren, Fräser, Polierer für Naß- und Trockenschliff, Bohrhämmer, Bohrgebläse, Bohrstangen, Hartmetallbohrköpfe; Ständer für Handmotoren, Skikantenfräsgeräte; Magnetwerkzeuge, Magnetstative für Werkzeuge und Meßgeräte; Beschallungsgeräte für industrielle Zwecke und deren Teile, wie Elektromagnete, Nockengetriebe, Schwingscheiben, Membranen, Vibrationsgeräte für industrielle Zwecke und das Baugewerbe und deren Teile, Rüttelmaschinen und -geräte für industrielle Zwecke und das Baugewerbe; physikalische Geräte, Schiffahrtsgeräte, Signalgeräte, Meßgeräte, Thermometer, Überwachungsgeräte, Anzeigegeräte, Geschwindigkeitsanzeiger; Signalhörner und Signalhupen für Fahrzeuge; Prüfgeräte, Meßlehren, Druckmesser, Säuremesser; Werkzeuge und Hilfswerkzeuge zum Bearbeiten, Instandsetzen und Reinigen von Apparateteilen, nämlich Sandstrahlgebläse; Ladegeräte und -maschinen für elektrische Sammler; Umformer, Gleichrichter, Regelwiderstände, Sicherungsautomaten, Schalttafeln, Scheinwerfereinstellgeräte; Wassererhitzer, Raumheizgeräte, Sammelheizungen, Lüftungsgeräte, Klimaanlagen; Dampferzeuger; Koch-, Brat- und Backgeräte, insbesondere Kocher und Herde, Brenner; Kühlgeräte, Kältemaschinen, Kühlschränke, Eismaschinen, Trockengeräte, Badeanlagen, elektrische hauswirtschaftliche Maschinen und Geräte, Nähmaschinen, Staubsauger, Bohnermaschinen, Universalküchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Bügelmaschinen, elektrische Müllvernichter, Maschinen und Geräte zur Wäschebehandlung, Regel-, Steuer- und Absperrvorrichtungen für Wärme- und Kälte-Erzeugungsanlagen, Gas- und Wasserarmaturen; Dauermagnete
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Oktober 2023 | 202300005749 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Oktober 2013 | 201200424196 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2004 | 200403001841 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 03. Januar 1955 | 195500076619 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Januar 1955 | 195500076632 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910668528