544602

DPMA DPMA 1941 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 544602 wurde als Bildmarke am 19.04.1941 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1942 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01 #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B82335
Registernummer 544602
Internationale Marke Nr. IR265705, 02. August 2024
Anmeldedatum 19. April 1941
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 1952
Eintragungsdatum 23. April 1942
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 1952
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1952
Ablaufdatum 30. April 2031

Markeninhaber


70469 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrotechnische Geräte, Elektromotoren und deren Teile, elektrische Arbeits-, Kraft- und Werkzeugmaschinen, elektrische Ausrüstung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und von Brennkraftmaschinen; Zündapparate, Zündspulen und andere Zündeinrichtungen für Brennkraftmaschinen, Verteiler, Unterbrecher, Zündkerzen, Glühkerzen und andere Einzelteile für Zündeinrichtungen; Beleuchtungsgeräte, elektrische Beleuchtungsänlagen und -geräte für Fahrzeuge, Lichtmaschinen, Scheinwerfer, Lampen, Laternen, Glühlampen, Anlaßvorrichtungen für Brennkraftmaschinen, Hilfsvorrichtungen zum Anlassen von Brennkraftmaschinen; Batterien, Akkumulatoren, Transformatoren, Spulen, Kondensatoren, Widerstände, Schalter, Schaltkästen, Regler, Sicherungen, Abzweigdosen, Leitungen, Gegenstände und Einzelteile für die elektrische Installation, Entstörgeräte, Entstörteile, Synchronmotoren für elektrischen Antrieb; Schaltuhren, insbesondere für elektrische Kühlvorrichtungen; Teile von Kraftfahrzeugen zu Land, Luft und Wasser, Fahrradteile, Ausrüstung und Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich: Fahrtrichtungsanzeiger, Haltezeichen, Überholzeicheneinrichtungen, Rückstrahler, Reifenschadenmelder, Brennstoffverbrauchsmesser, Scheibenwischgeräte, Bremsvorrichtungen, Lenkvorrichtungen, Stoßdämpfer, Vorrichtungen zum Verhindern des Vereisens, Heizvorrichtungen (soweit in den Klassen 9, 11 und 12 enthalten); Brennkraftmaschinen und deren Teile, Einspritzeinrichtungen, Fördereinrichtungen für Flüssigkeiten, Einspritzpumpen; Förderpumpen, Düsen, Düsenhalter, Regler, Verstelleinrichtungen; Reiniger für flüssige Kraftstoffe; Schmierölreiniger, Flüssigkeitsreiniger, Luftreiniger; Servo-, Druck- und Unterdruckanlagen, Spül- und Ladegebläse für Motoren; Zerstäuber, Vergaser, Kühlmittelregler, Kupplungen, Ventile (soweit in den Klassen 7, 9 und 12 enthalten), Steuerorgane, Leitungsstücke (soweit in Klasse 9 enthalten), Schaltvorrichtungen; Kolben, Schmiervorrichtungen, Geräte für Schmieranlagen, insbesondere Tropfenzeiger; Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Lichtbildgeräte, Filmgeräte, Geräte für die Aufnahme und Wiedergabe von Tönen und Bildern, Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Schallplattengeräte, Geräte für das Fernschreibe- und Fernsprechwesen mit und ohne Draht, für das Fernsehen, für die Fernphotographie, Hilfsvorrichtungen und Teile dafür; elektrische Friseurgeräte, Haarschneideapparate, Effilierköpfe für Haarschneidemaschinen, Brennscheren, elektrische Widerstände und Schalter dazu, elektrische Tier- und Teppichscheren; Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Handwerkzeugmaschinen, kraftbetriebene Schlagwerkzeuge, Einsatzwerkzeuge; physikalische Geräte, Schiffahrtsgeräte, Signalgeräte, Meßgeräte, Thermometer, Überwachungsgeräte, Anzeigevorrichtungen, Geschwindigkeitsanzeiger, Hörner, Hupen; Prüfgeräte, Hilfvorrichtungen zum Auseinandernehmen, Bearbeiten, Instandsetzen, Reinigen und Zusammenbauen von Apparateteilen; Aufspannvorrichtungen, Abziehvorrichtungen, Einstellvorrichtungen, Magnetisiervorrichtungen, Meßlehren, Schraubschlüssel, Druckmesser, Sandstrahlgebläse, Batteriepolbohrer, Säuremesser, Ladegeräte und Maschinen für elektrische Sammler; Umformer, Gleichrichter, Regelwiderstände, Sicherungsautomaten, Schalttafeln; Wasserheizer, Raumheizer, Sammelheizungen, Luftbehandlungsanlagen, Lüftungsgeräte, Klimaanlagen, Dampferzeuger, Koch-, Brat- und Backvorrichtungen (soweit in Klasse 11 enthalten), Herde, Brenner, Kühlgeräte, Kältemaschinen, Kühlschränke, Eismaschinen, Trockengeräte, Badeeinrichtungen, Maschinen und Geräte zur Wäschebehandlung, hauswirtschaftliche Maschinen, Regel-, Steuer- und Absperrvorrichtungen für Wärme und Kälteerzeugungsanlagen, Dauermagnete

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Mai 2021 202000139654 4 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2011 201000356244 4 Verlängerung, Verlaengert
07. März 2001 200102268442 Verlängerung, Verlaengert
23. April 1942 194200043255 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1942 194200043258 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106682335