BOSCH

DPMA DPMA 1941 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BOSCH wurde als Wortmarke am 19.04.1941 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.1942 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B82334
Registernummer 544259
Internationale Marke Nr. IR265704, 02. August 2024
Anmeldedatum 19. April 1941
Veröffentlichungsdatum 15. März 1952
Eintragungsdatum 14. April 1942
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1952
Ende Widerspruchsfrist 16. Juni 1952
Ablaufdatum 30. April 2031

Markeninhaber


70469 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 12
Elektrotechnische Geräte, Elektromotoren und deren Teile, elektrische Arbeits-, Kraft- und Werkzeugmaschinen, elektrische Ausrüstung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und von Brennkraftmaschinen; Zündapparate, Zündspulen und andere Zündeinrichtungen für Brennkraftmaschinen, Verteiler, Unterbrecher, Zündkerzen, Glühkerzen und andere Einzelteile für Zündeinrichtungen; Beleuchtungsgeräte, elektrische Beleuchtungsanlagen und -geräte für Fahrzeuge, Lichtmaschinen, Scheinwerfer, Lampen, Laternen, Glühlampen, Anlaßvorrichtungen für Brennkraftmaschinen, Hilfsvorrichtungen zum Anlassen von Brennkraftmaschinen, Batterien, Akkumulatoren, Transformatoren, Spulen, Kondensatoren, Widerstände, Schalter, Schaltkästen, Regler, Sicherungen, Abzweigdosen, Leitungen, Gegenstände und Einzelteile für die elektrische Installation, Entstörgeräte, Entstörteile, Synchronmotoren für elektrischen Antrieb; Schaltuhren, insbesondere für elektrische Kühlvorrichtungen; Teile von Kraftfahrzeugen zu Land, Luft und Wasser, Fahrradteile, Ausrüstung und Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich: Fahrtrichtungsanzeiger; Haltezeichen (soweit in den Klassen 11 und 12 enthalten), Überholzeicheneinrichtungen (soweit in den Klassen 11 und 12 enthalten), Rückstrahler, Reifenschadenmelder, Brennstoffverbrauchsmesser, Scheibenwischgeräte, Bremsvorrichtungen, Lenkvorrichtungen, Stoßdämpfer, Vorrichtungen zum Verhindern des Vereisens, Heizvorrichtungen; Brennkraftmaschinen und deren Teile, Einspritzeinrichtungen, Fördereinrichtungen für Flüssigkeiten, Einspritzpumpen, Förderpumpen, Düsen, Düsenhalter, Regler, Verstelleinrichtungen; Reiniger für flüssige Kraftstoffe; Schmierölreiniger, Flüssigkeitsreiniger, Luftreiniger; Servo-, Druck- und Unterdruckanlagen, Spül- und Ladegebläse für Motoren; Zerstäuber, Vergaser, Kühlmittelregler, Kupplungen, Ventile (soweit in den Klassen 7, 9 und 12 enthalten), Steuerorgane, Leitungsstücke, Schaltvorrichtungen; Kolben, Schmiervorrichtungen, Geräte für Schmieranlagen, insbesondere Tropfenzeiger; Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Lichtbildgeräte, Filmgeräte, Geräte für die Aufnahme und Wiedergabe von Tönen und Bildern, Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Schallplattengeräte, Geräte für das Fernschreibe- und Fernsprechwesen mit und ohne Draht, für das Fernsehen, für die Fernphotographie, Hilfsvorrichtungen und Teile dafür; elektrische Friseurgeräte, Haarschneideapparate, Effilierköpfe für Haarschneidemaschinen, Brennscheren, elektrische Widerstände und Schalter dazu, elektrische Tier- und Teppichscheren; Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Handwerkzeugmaschinen, kraftbetriebene Schlagwerkzeuge, Einsatzwerkzeuge; physikalische Geräte, Schiffahrtsgeräte, Signalgeräte, Messgeräte, Thermometer, Überwachungsgeräte, Anzeigevorrichtungen, Geschwindigkeitsanzeiger, Hörner, Hupen; Prüfgeräte, Hilfvorrichtungen zum Auseinandernehmen, Bearbeiten, Instandsetzen, Reinigen und Zusammenbauen von Apparateteilen; Aufspannvorrichtungen, Abziehvorrichtungen, Einstellvorrichtungen, Magnetisiervorrichtungen, Meßlehren, Schraubschlüssel, Druckmesser, Sandstrahlgebläse; Batteriepolbohrer, Säuremesser, Ladegeräte und Maschinen für elektrische Sammler; Umformer, Gleichrichter, Regelwiderstände, Sicherungsautomaten, Schalttafeln; Wasserheizer, Raumheizer, Sammelheizungen, Luftbehandlungsanlagen, Lüftungsgeräte, Klimaanlagen, Dampferzeuger, Koch-, Brat- und Backvorrichtungen (soweit in Klasse 11 enthälten), Herde, Brenner, Kühlgeräte, Kältemaschinen, Kühlschränke, Eismaschinen, Trockengeräte, Badeeinrichtungen, Maschinen und Geräte zur Wäschebehandlung, hauswirtschaftliche Maschinen, Regel-, Steuer- und Absperrvorrichtungen für Wärme und Kälteerzeugungsanlagen, Dauermagnete

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Mai 2021 202000140051 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Februar 2011 201000359952 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juli 2002 200202629464 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
23. Mai 2001 200190030892 RAW: Berichtigung
12. März 2001 200102271543 Verlängerung, Verlaengert
14. April 1942 194200043215 Eintragung, Marke eingetragen
14. April 1942 194200043218 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106682334