1102075

DPMA DPMA 1984 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1102075 wurde als Bildmarke am 05.07.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1987 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Schräge Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B74891
Registernummer 1102075
Anmeldedatum 05. Juli 1984
Veröffentlichungsdatum 14. März 1987
Eintragungsdatum 03. Februar 1987
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 1987
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1987
Ablaufdatum 31. Juli 2024

Waren und Dienstleistungen

7 12
Maschinen für die Verwendung in der öl- und energieerzeugenden Industrie sowie Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe und Gußstücke für die Verwendung in Kraftfahrzeugen und Schiffen; Gurte und Treibriemen; mechanische Dichtungen; Wärmeaustauscher; Pumpen für die Verwendung in der öl- und energieerzeugenden Industrie einschließlich deren Teile, soweit möglich und soweit in Klasse 7 fallend; Ventile für Flüssigkeitskontrollgeräte und energieerzeugende Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Antriebe für Flüssigkeitskontrollgeräte (hydraulische Kontrollsysteme); Separatoren für Flüssigkeitspumpgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Schmiergeräte für Pump- und Energieerzeugungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Anlasser für die Verwendung in Energieerzeugungsgeräten und daraus zusammengestellten Anlagen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Motoranlasser, Vergaser, Hub- und Kolbenmagnete, Magnetspulen, Solenoide, Kraftstoffabsperrgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Kraftfahrzeugkontrollgeräte, nämlich Sensoren für die Entwicklung von Kontrollsignalen, Erzeugnisse aus Metall für den Kraftfahrzeugbereich, nämlich Bleche, Gußstücke, pulverisierte Metallteile und geschmiedeter Stahl; Kupplungen, Drehmomentwandler, Gebläseantriebe, Kardangelenke, Antriebswellen und deren Einbauteile; Bestandteile von Vierrad-Antriebssystemen, nämlich Übertragungsgehäuse, Antriebsketten und Einschlagsnaben; Getriebe, Übersetzungen, Gangschaltungen, Getriebegehäuse, Synchronisiereinrichtungen für Land- und Wasserfahrzeuge, nämlich Wellen, Achsen und Zahnräder, Differentiale, Turbolader, Kompressoren, Stoßdämpfer, Ketten, Spritzgußstücke sowie Verteilergetriebe für Land- und Wasserfahrzeuge; Schiffslager, Bremsen, Wasserpumpen und Öldichtungen, Bremsbänder, Bremsringe, Bremsbeläge; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit möglich und soweit in Klasse 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300424879 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2014 201400092707 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2014 201400092707 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2014 201300249332 4 Verlängerung, Verlaengert
29. August 2008 200800660190 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701046155 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2006 200605118487 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2004 200403153650 Verlängerung, Verlaengert
10. September 2004 200403152661 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. März 2001 200102275925 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 1997 199701434033 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 1996 199601280478 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 1987 198700591949 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1987 198700591984 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106674891