BMW

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen); Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandskästen, Erste-Hilfe-Kissen; Desinfektionsmittel; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Geldkassetten, Werkzeugkästen, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder und deren Verstärkungen für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie, Maschinen zum Montieren von Fahrzeugreifen, Gießereimaschinen, Hebegeräte, Kräne, Lackiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, Schweißmaschinen, Stromaggregate, bestehend aus Verbrennungsmotoren und Stromgeneratoren; Stromgeneratoren, Waschmaschinen, Teile sämtlicher vorgenannter Maschinen; Werkzeugmaschinen und deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile; Zündanlagen für Motoren (ausgenonunen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile; Vergaser; Kraftstoffeinspritzpumpen; Getriebe, Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Schweißgeräte, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; photographische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Schutzhelme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile; Motoren, Kupplungen und Treibriemen für Landfahrzeuge sowie deren Teile; Abschlepphaken, Anlasser, Auspuffleitungen und Auspufftöpfe sowie daraus zusammengestellte Auspuffanlagen, Bremsen, Chassis, Fahrtrichtungsanzeiger, Fahrzeugachsen, Fahrzeugsitze, Federungen, Fenster- und Windschutzscheiben, Getriebe, Hupen, Karosserien, Karosserieteile, Lenkgestänge, Lenkgetriebe, Lenkräder, Luftleitvorrichtungen, nämlich Spoiler und Luftleitflügel, Radfelgen, Räder, Reifen, Reifenventile, Spiegel, Stoßdämpfer, Stoßfänger, Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen und deren Teile; Autozubehör, nämlich Abschleppseile und -stangen, Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fußmatten, Gepäckträger, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Luftpumpen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Sicherheitskindersitze, Skiträger, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien, Surfbretthalter, Warnschilder, Warnblinkleuchten, Windabweiser, Zierleisten und -streifen, Zubehörkoffer; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gegensprechanlagen, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Steuerruder für Schiffe, Schiffsschrauben; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Abzeichen, Abziehbilder, Plaketten, Aufkleber, selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenonunen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Dichtungs-, Pakkungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen (jeweils soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Schlüsselanhänger; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Fahnen, Flaggen, Wimpel; Abzeichen aus Textilstoff; Reisedecken, Reiseplaids; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschließen; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Skisäcke, Kricket- und Golfsäcke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Unternehmensberatung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbemittlung; Kreditberatung, Kreditvermittlung; Grundstücks- und Hausverwaltung; Immobilienvermittlung; Leasing; Vermittlung von Versicherungen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen und Motoren; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Ausbildung und Weiterbildung von Werkern, Facharbeitern, Büroangestellten, Ingenieuren, Führungskräften und sonstigem Personal anderer Unternehmen; Fahrunterricht; Sportunterricht; Betrieb eines Museums; Musikdarbietung; Theateraufführung; Veranstaltung von Kunstausstellungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	B73676
Registernummer	1064910
Internationale Marke	Nr. IR489368, 06. September 2024

Anmeldedatum	30. Dezember 1983
Veröffentlichungsdatum	31. Juli 1984
Eintragungsdatum	25. Juni 1984
Beginn Widerspruchsfrist	31. Juli 1984
Ende Widerspruchsfrist	02. November 1984
Ablaufdatum	31. Dezember 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. November 2023	202300000066	4	Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2015	201500039947	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2013	201200422110	4	Verlängerung, Verlaengert
18. November 2013	201300359995		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
13. Januar 2004	200402994724		Verlängerung, Verlaengert
18. November 2003	200302963207		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Juni 2002	200202583843		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
25. Juni 1984	198400491347		Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 1984	198400491379		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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