Benefol

DPMA DPMA 1953 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Benefol wurde als Wortmarke am 22.01.1953 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1960 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B6601
Registernummer 742317
Internationale Marke Nr. IR327787, 05. November 2024
Anmeldedatum 22. Januar 1953
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1960
Eintragungsdatum 10. November 1960
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1960
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1961
Ablaufdatum 22. Januar 2003

Markeninhaber


30419 Hannover
DE

Waren und Dienstleistungen

16 17 18 19 24 27
Schuhstoffe, Betteinlagen, Tischwäsche aus Kunststoff oder aus Papier, Pappe, Karton, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert oder beschichtet sind (soweit in Klasse 24 enthalten); Dichtungen, Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel; Waren aus Gummiersatzstoffen für technische Zwecke (soweit in Klasse 17 und 19 enthalten); Kunststoff-Folien als Halbfabrikate, Kunstleder sowie Filz, Web- und Wirkstoffe, die mit Kunststoff imprägniert sind; Schirmbespannungsstoffe, Stoffe für Lampenschirme oder andere Beleuchtungskörper aus Kunststoff oder aus Papier, Pappe, Karton, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert sind; Beutel für Waschzeug oder für andere Gebrauchsgegenstände aus Kunsstoff oder aus Papier, Pappe, Karton, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert sind; Dekorationsmaterial, nämlich Dekorationsstoffe aus Kunststoff oder aus Papier, Pappe, Karton, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert sind (soweit in Klasse 24 enthalten); Tapeten, Sockel-, Wandverkleidung aus Kunststoff-Folien oder Kunststoff-Platten oder aus Papier, Pappe, Karton, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert sind; Sattler-, Riemer- und Täschnerwaren aus Kunststoff oder aus Papier, Pappe, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert oder beschichtet sind (soweit in Klasse 18 enthalten); Fußbodenbelag in Platten, Bahnen oder gerollt, Läufer; Decken, Vorhänge, Einlagen für Kinderwagen, Kinderwagenbespannungsstoffe, Kinderwagenverdeckstoffe, alle aus Kunststoff oder aus Papier, Pappe, Karton, Filz, Web- und Wirkstoffen, die mit Kunststoff imprägniert sind; Teppiche, Matten, Fahnen, Koffermaterial, Taschenmaterial, nämlich mit Kunststoffen imprägnierte Faserstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Januar 2004 200402999779 Löschung, Marke geloescht
22. Januar 1993 199300900854 Verlängerung, Verlaengert
10. November 1960 196000125136 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 1960 196000125144 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910666601