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DPMA DPMA 1974 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 31 wurde als Wort-Bildmarke am 16.03.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B52393
Registernummer 941841
Anmeldedatum 16. März 1974
Veröffentlichungsdatum 30. April 1976
Eintragungsdatum 05. März 1976
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1976
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1976
Ablaufdatum 16. März 2004

Waren und Dienstleistungen

16 21 28 29 30 32
Papierwaren und Pappwaren, nämlich Einwickelpapier, Papierbeutel, Kalender, Speisekarten; Behälter für Nahrungsmittel aus Papier oder Pappe auch imprägniert oder aus Kunststoff, insbesondere Trinkgläser, Pappbecher für Getränke, Thermo- Isolierbehälter; Spiele und Spielzeug; Eiskrem, Speiseeis, insbesondere mit Zusatz von Milch; feine Backwaren, insbesondere Pasteten, Kuchen; alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Fruchtsaft-Getränke, Milch-Misch-Getränke, insbesondere unter Verwendung von Schokolade oder Kakao; Konzentrate für die Zubereitung alkoholfreier Getränke, nämlich Fruchtkonzentrate, Schokoladen-, Erdbeer- und Ananassirupe, Vanille-Extrakte sowie Extrakte von mit Kräuterauszügen versetzten Limonaden oder Wassern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2005 200503275308 Löschung, Marke geloescht
16. März 1994 199400985771 Verlängerung, Verlaengert
05. März 1976 197600297557 Eintragung, Marke eingetragen
05. März 1976 197600297585 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106652393