925920

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 925920 wurde als Bildmarke am 25.01.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B50212
Registernummer 925920
Anmeldedatum 25. Januar 1973
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1975
Eintragungsdatum 11. Dezember 1974
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1975
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1975
Ablaufdatum 25. Januar 1993

Markeninhaber


48231 Warendorf
DE

Waren und Dienstleistungen

17 20 22 24
Bettzeug, nämlich Kissen, Oberbetten, Zudecken, Steppdecken, Einziehdecken, Flachbetten, Unterbetten aus Inlett oder Einschütte, gefüllt mit Federn oder Daunen, ausschließlich oder in Mischung; Schlafsäcke und deren Füllungen aus Daunen, Federn, Schafschurwolle, Synthetics oder Schaumstoffen, allein oder in Mischungen, Web-, Wirk- und Strickstoffe aus Baumwolle, Mischgarnen und Synthetics, insbesondere Inlettstoffe, Einschütte und daunendichter Satin; hieraus gefertigte vorkonfektionierte Bettenteile, nämlich Kissen, Oberbetten, Unterbetten, Flachbetten und Einziehdecken; Kissen und gesteppte Textilware (auch mit Füllungen), nämlich Steppdecken, Unterbetten, Tagesdecken und deren Füllungen aus Schafschurwolle, Wolle, Synthetic, Baumwolle, Kapok, Schaumstoffen, allein oder in Mischungen; Polsterbezugsstoff, Polsterbezugsstoff abgesteppt, Vliese aus Synthetics, Wolle und deren Mischungen, Polsterkissen, gefüllt mit Syntheticfasern, Schaumstoffe, Federn/Daunen oder Mischungen aus vorgenannten Stoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juli 1997 199701375487 Löschung, Marke geloescht
25. Januar 1983 198300442901 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 1974 197400276082 Eintragung, Marke eingetragen
11. Dezember 1974 197400276128 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106650212