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Die Deutsche Marke BASF wurde als Wort-Bildmarke am 18.06.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.1971 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B46386 |
| Registernummer | 886154 |
| Internationale Marke | Nr. IR387959, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 1971 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1971 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 1971 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1971 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 1972 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2001 |
Markeninhaber
67063 Ludwigshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Raucherartikel, nämlich Tabakbeutel, -dosen, -töpfe (nicht aus Metall) und -filter, Pfeifenmundstücke, -reiniger, -ständer und -beutel, Zigarrenabschneider und -anzünder, Zigarettenmundstücke, -filter, -behälter (nicht aus Edelmetall und plattiert) und -stopfer, Gasflaschen zum Nachfüllen von Feuerzeugen; Rohtabak und Tabakfabrikate; Sirupe für Nahrungszwecke; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; frisches Obst und Gemüse; Lederimitationen und Waren daraus, nämlich Taschen, Schachteln, Sohlenplatten, Ventile, Gurte, Riemen, Schnüre und Möbelbezüge; Kunstdärme; Baumaterialien, Kalk, Mörtel, Gips, Kunststeine; Straßenbaumaterialien sowie Leitplanken, Streben, Stützen, Schilder und Pfühle aus Kunststoffen als Straßenbegrenzungs- und Verkehrsleitanlagen; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Möbel und Rahmen; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Waren, nämlich Behälter, Fässer, Gardinenhaken, -halter, -stangen, Griffe, Heringe, Kanister, Kannen, Kapseln, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kisten, Nägel, Pfähle, Pflöcke, Profilringe, Pfropfen, Schilder, Schlüsselleisten, Schnappdeckel, Spunde, Stiele, Stifte, Tröge, Wäscheklammern und Zapfen; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich: Bodenfestigungs- und Bodenauflockerungsmittel, Mittel zur Verhütung von Pilz- und Sporenbefall, zur Keimverhütung bei landwirtschaftlichen Produkten, zum Kompostieren, zum Reinigen und Konservieren von Futtermitteln, Getreide und Sämereien, Silier- und Baumspritzmittel, Wuchshemmer, Wundverschlußmittel für Pflanzen: Baumkitte, -ringe, -salbe und -wachs; Tier- und Pflanzeneiweiß (Rohstoff); Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Streusalz gegen Straßenglätte; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Farbstoffe, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Hilfsmittel für die Färberei; Beizen für Holz, Metall, Leder und Textilien; Naturharze; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster und Verbandmaterial für human- und veterinärmedizinische Zwecke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Mittel zur Bekämpfung von Pilz- und Sporenbefall und zur Entseuchung des Bodens, Saatgutimpfstoffe; Armaturen, Flansche und Leitungsrohre aus Metall sowie Metallbehälter als Teile von Reaktionsanlagen für die chemische, pharmazeutische und kunststofferzeugende Industrie; Druckbehälter und Schrauben für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; Wellblechtrommeln, Weißblechdosen, Metallfässer und Weißblecheinsätze hierfür; Maschinen, nämlich Bandförder-, Mahl- und Rührwerke, Armaturen, Exhaustoren, Kompressoren, Pumpen und Wärmetauscher als Teile von Reaktionsanlagen für die chemische, pharmazeutische und kunststofferzeugende Industrie, Granulier- und Tablettiervorrichtungen, Werkzeugmaschinen; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Druckplatten und Druckwalzen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte, insbesondere für Zwecke der Bodenverbesserung; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; wissenschaftliche und elektrische (einschließlich für die drahtlose Telegraphie und Telephonie), Apparate und Instrumente, nämlich Oszillographen, Potentiometer, Relaiseinheiten, Ultraschall-Lecksuchgeräte, vollelektronische Platten und Bandlaufwerke sowie elektronische Steuereinheiten für Datenverarbeitungsanlagen; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und elektronische Unterrichtsapparate und -instrumente; Schifffahrts- und Rettungsgeräte, nämlich ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Flöße, Schwimmgürtel und Schwimmwesten; Rechenschieber; Gasanalysenapparate, Kompensatoren, Kondensatoren, Thermofühler und Thermostate; bespielte und unbespielte Magnetbänder, -folien und -platten für Schallaufzeichnungen, für Aufzeichnungen von stehenden und bewegten Bildern, für Datenverarbeitungsanlagen, für Meßwertaufzeichnungen (Instrumentation) und zur Aufzeichnung von Steuer- und Regelsignalen in Meß- und Regelapparaturen; Kassetten für Magnetbänder, -folien und -platten; Tonaufzeichnungs- und Tonwiedergabegeräte; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Teile von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen, bestehend aus Antriebsmotoren, Armaturen, Druckbehältern, Kompensatoren, Kondensatoren, Kühleinrichtungen, Radiatoren, Reaktoren, Rohren, Flanschen und Schrauben, Transmissionseinrichtungen, Ventilen und Wärmetauschern; Radiatoren als Teile der genannten Anlagen; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Beleuchtungs-, Koch- und sanitäre Anlagen; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Fahrgestelle und Teile davon, Getriebe und Getriebeteile, Karosserien und Karosserieteile sowie Schiffs- und Bootsrümpfe; Papier und Papierwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren; Druckschriften, Zeitschriften und Bücher; Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Spielkarten; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Drucklettern und Druckstöcke; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, nämlich Folien, Platten, Stangen, Profile, Bänder, Bezüge und Beläge, Dichtungen, Flansche, Klappen, Pfropfen, Polsterfüllstoffe, Schutzhandschuhe, Sohlenplatten, Stoßdämpfer, Puffer und Ventile; Folien, Platten, Stangen, Bänder, Blöcke, Pfropfen und Profile aus Kunststoffen (Halbfabrikate); ganz oder überwie gend aus Kunststoffen hergestellte gewalzte und gegossene Bauteile als Halbfabrikate; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Polsterfüllstoffe aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest sowie feuerhemmende Folien, Platten und Schnüre daraus; Rohre und Schläuche (nicht aus Metall); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial aus Kunststoffen, insbesondere synthetische Borsten; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Reinigungsgeräte und Putzzeug; Seile, Schnüre, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel und Säcke; rohe synthetische Gespinstfasern; Garne; Fisch-, Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen, Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Getreide, Knollenfrüchte und Rohholz; lebende Tiere; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Spiele und Spielzeuge; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken), nämlich Angelgeräte einschließlich -schnüre, Barren und Reckstangen, Bogen, Federball-, Tennis- und Tischtennisschläger und -netze, Hockeyschläger, Flossen, Leitern, Ringe, Schaukeln, Schlitten, Ski und Skistöcke; Fleisch, Wildbret, Fisch- und Geflügelwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter und Käse; Speiseöle und -fette; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Wäschesäcke, Kleiderbeutel und Wandbehänge; Bekleidungsstücke einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Bänder und Schnürbänder; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen her gestellte Bügel, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken, Ösen, Nadeln und Reißverschlüsse; ganz oder überwiegend aus Kunststoffen und/oder textilen Materialien hergestellte Teppiche, Matten und Sprungmatten; Linoleum; Fußbodenbeläge und Zwischenbeläge aus Kunststoffen, Kautschuk, textilen Materialien und/oder Zelluloseprodukten, auch zur Dämpfung von Wärme, Schall und Trittschwingungen, zur Feuchtigkeitsisolation sowie zur Erhöhung der Rutschfestigkeit oder Gleitfähigkeit (ausgenommen Kunststoffmassen zur Herstellung von fugenlosen Fußboden- und Zwischenbelägen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2003 | 200302956107 | Löschung, Marke geloescht | |
| 18. Juni 1991 | 199100802080 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. Oktober 1971 | 197100233716 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Oktober 1971 | 197100233733 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106646386